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   BPatG, 18.04.2000 - 24 W (pat) 185/99   

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https://dejure.org/2000,2951
BPatG, 18.04.2000 - 24 W (pat) 185/99 (https://dejure.org/2000,2951)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2000 - 24 W (pat) 185/99 (https://dejure.org/2000,2951)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2000 - 24 W (pat) 185/99 (https://dejure.org/2000,2951)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertrieb von Waren im Internet als funktionsgerechte Benutzungshandlung - Behandlung eines nach Verhandlungsschluß eingehenden Sachvortrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 166
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) /

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Bekanntheit der Rockband der von ihr betriebenen Internetseite einen erheblichen Werbeeffekt verleiht, so dass der Vertrieb von Waren mit dem Widerspruchszeichen auf dieser Internetseite im Zusammenhang mit den belegten Einzelverkäufen Rückschlüsse auf die Ernsthaftigkeit der Benutzung zulässt (vgl. zur Frage, ob eine hinreichende Benutzung auch allein durch eine Verwendung der Marke im Internet bzw. in der Werbung erfolgen kann, näher: BPatG 24 W (pat) 185/99 - VISIO/VISION; abstellend auf einen "Kommunikationsbezug": Fezer, MarkenR, 4. Aufl., § 26 Rd. 39 - 41; 44 f.).

    Wenngleich das Bestehen einer Internetseite, die weltweite Umsätze ermöglicht, für sich genommen nicht als Beleg für Inlandsnutzung genügt (vgl. näher: Ströbele/Hacker, § 26 Rd. 143), können die gewählte Sprache, Vertriebsstätten, Kontaktpartner etc. ein Indiz für einen hinreichenden Inlandsbezug sein (vgl. BPatG 24 W (pat) 185/99 - VISIO/VISION).

  • BPatG, 06.09.2017 - 28 W (pat) 514/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "KONRAD AUTO × TEILE × TECHNIK

    Bei einer Entscheidung aufgrund mündlicher Verhandlung ist auf die (letzte) mündliche Verhandlung abzustellen, auch wenn die Entscheidung den Beteiligten an Verkündungs Statt zugestellt wird (vgl. BPatG GRUR 2001, 166, 168 - Vision).
  • BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07

    Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig

    Gemäß § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i. V. m. 296 a Satz 1 ZPO können weitere Angriffs- und Verteidigungsmittel nicht mehr vorgebracht werden; ein nach Schluss der mündlichen Verhandlung eingehender Sachvortrag hat bei der Entscheidung unberücksichtigt zu bleiben (BPatGE 43, 77, 80 f. -VISION; BPatG GRUR 2003, 530, 531 - Waldschlößchen).
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