Rechtsprechung
| BPatG, 17.02.1998 - 24 W (pat) 22/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09
Die Marken "Framewwwork" und "Frameworks" sind im EDV-Bereich nicht …
Zudem habe das Bundespatentgericht in seiner Entscheidung 24 W (pat) 22/97 festgestellt, dass keine ausreichenden Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Gattungsbezeichnung bestünden.Die von der Widersprechenden zitierte Entscheidung des Bundespatentgerichts im Verfahren 24 W (pat) 22/97, in der eine Schutzfähigkeit von "Frameworks" angenommen worden ist, ist gegenüber den genannten Fundstellen zeitlich früher gelagert.