Rechtsprechung
| BPatG, 11.01.2011 - 24 W (pat) 25/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Gericht darf durch das Geben eines Hinweises keine Partei nehmen
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 107 MarkenG, § 114 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 26 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" - zur Einrede der Nichtbenutzung: keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Hinweispflicht des Gerichts - zur Kostenauferlegung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beginn der Benutzungsschonfrist erst nach Beendigung eines Widerspruchsverfahrens
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" - zur Einrede der Nichtbenutzung: keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Hinweispflicht des Gerichts - zur Kostenauferlegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)