Rechtsprechung
   BPatG, 14.06.2011 - 24 W (pat) 25/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ENVITEC/EnviCat" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - rechtserhaltende Benutzung - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "EnviCat" für Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke wird mangels Unterscheidbarkeit abgelehnt; Anspruch auf Eintragung der Wortmarke "EnviCat" für Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Es besteht Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Envitec" und "EnviCat"

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    ENVITEC taucht markenrechtlich ab - Verwechslungsgefahr mit EnviCat




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