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   BPatG, 11.11.2014 - 24 W (pat) 25/14   

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https://dejure.org/2014,40584
BPatG, 11.11.2014 - 24 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2014,40584)
BPatG, Entscheidung vom 11.11.2014 - 24 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2014,40584)
BPatG, Entscheidung vom 11. November 2014 - 24 W (pat) 25/14 (https://dejure.org/2014,40584)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 5 Abs 2 MarkenG, § 71 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Markenbeschwerdeverfahren - "LUMICELL (Wortmarke)/lumicell (geltend gemachte geschäftliche Bezeichnung)" - fehlender Beleg einer prioritätsbegründenden Benutzung des Firmenbestandteils - Zurückweisung der Beschwerde - Kostenauferlegung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Benutzung und Bestehen eines prioritätsälteren Unternehmenskennzeichens "lumicell" bzgl. Eintragung der Bezeichnung "LumiCell"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Markenbeschwerdeverfahren - "LUMICELL (Wortmarke)/lumicell (geltend gemachte geschäftliche Bezeichnung)" - fehlender Beleg einer prioritätsbegründenden Benutzung des Firmenbestandteils - Zurückweisung der Beschwerde - Kostenauferlegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 25/13

    (Markenbeschwerdeverfahren - "ned tax/NeD Tax (geschäftliche Bezeichnung)/NeD Tax

    Ungeachtet des im patentgerichtlichen Verfahren geltenden Amtsermittlungsgrundsatzes obliegt es in Fällen, in denen ein Widerspruch aus einem nicht registrierten, sondern durch Benutzung entstandenen Recht erhoben wurde, dem Widersprechenden, die Voraussetzungen für das Entstehen des älteren Rechts, seinen Zeitrang und seine Inhaberschaft an diesem Recht darzulegen und erforderlichenfalls zu beweisen (vgl. BPatG München, Beschluss vom 11.11.2014, 24 W (pat) 25/14; Beschluss vom 04.06.2014, 26 W (pat) 88/13; Kirschneck in Ströbele/Hacker, a. a. O., § 42 Rn. 59, 60).
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15
    zu belegen (vgl. BPatG 25 W (pat) 94/14 - REALFUNDUS/Realfundus; 29 W (pat) 25/13 - ned tax/NeD Tax/NeD Tax Kanzlei Günter Heenen; 24 W (pat) 25/14 - LumiCell/lumicell; 26 W (pat) 88/13 - Lehmitz/Weinhaus am Stadtrand Dirk Lehmitz).
  • BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 29/20
    Soweit vorgetragene Tatsachen nicht liquide sind, sind diese also durch die in den §§ 371 ff. ZPO vorgesehenen Beweismittel zu belegen (vgl. BPatG 25 W (pat) 94/14 - REALFUNDUS/Realfundus; 29 W (pat) 25/13 - ned tax/NeD Tax/NeD Tax Kanzlei Günter Heenen; 24 W (pat) 25/14 - LumiCell/lumicell; 26 W (pat) 88/13 - Lehmitz/Weinhaus am Stadtrand Dirk Lehmitz).
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