Rechtsprechung
   BPatG, 11.05.2004 - 24 W (pat) 268/03   

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https://dejure.org/2004,30947
BPatG, 11.05.2004 - 24 W (pat) 268/03 (https://dejure.org/2004,30947)
BPatG, Entscheidung vom 11.05.2004 - 24 W (pat) 268/03 (https://dejure.org/2004,30947)
BPatG, Entscheidung vom 11. Mai 2004 - 24 W (pat) 268/03 (https://dejure.org/2004,30947)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 58/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LACTEC (Wort-Bild-Marke)" -

    Die Benutzung verschiedener Schriftarten sowie von Groß- und Kleinschreibung zur Herausstellung einzelner Begriffe verbessern zwar als einfache bildliche Hervorhebungsmuster die visuelle Wahrnehmung der Wortbestandteile, treten aber aufgrund ihrer Werbeüblichkeit gegenüber dem durch die Wortbestandteile verkörperten Bedeutungsgehalt im Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens zurück und bleiben nicht prägnant als betriebskennzeichnend in Erinnerung (vgl. auch BGH a. a. O. - anti Kalk; BPatG MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt; BPatG 29 W (pat) 167/10 - WOCHEaktuell; 25 W (pat) 68/04 - PRODUCT CONCEPT; 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; 33 W (pat) 76/05 - euroselect Immobilienfonds).
  • BPatG, 15.01.2009 - 30 W (pat) 11/06

    Apotheke pur - "Apotheke pur" nicht als Marke im Pharmazie- und

    In diesen Bedeutungen ist "pur" in einem Substantiv nachgestellter Form auch im Gebrauch (vgl. BPatG 27 W (pat) 84/99 -Country pur, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-Rom; BPatG 24 W (pat) 268/03 -BEAUTY pur, veröffentlicht auf der Homepage des BPatG; vgl. auch die der Anmelderin mit dem Erstbeschluss übersandten Ausdrucke aus dem Internet mit Beispielen wie "Gastronomie pur", "Spanien pur", "Adrenalin pur", "Fußball pur" oder "Erholung pur").
  • BPatG, 03.09.2014 - 29 W (pat) 559/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "beauty-pro" - Unterscheidungskraft - kein

    Im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, die, wie z.B. Parfümerie- oder Kosmetikwaren, der Schönheit dienen oder sich, wie z.B. Werbung, mit der Schönheitsbranche befassen, wurde "beauty" - auch in Zusammensetzungen mit anderen Wörtern - bereits mehrfach die Unterscheidungskraft abgesprochen (u.a. BPatG, Beschluss vom 09.12.2009, 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; Beschluss vom 11.05.2004, 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; Beschluss vom 14.11.2002, 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; Beschluss vom 24.10.2002, 32 W (pat) 21/06 - New Beauty; Beschluss vom 23.10.2003, 25 W (pat) 110/03 - beauty24.de).
  • BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 47/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)"

    Diese einfachen Gestaltungselemente verbessern zwar die visuelle Wahrnehmung der Wortbestandteile, treten aber aufgrund ihrer Werbeüblichkeit gegenüber dem durch die Wortbestandteile verkörperten Bedeutungsgehalt im Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens zurück (vgl. BGH a. a. O. - anti Kalk; BPatG 29 W (pat) 167/10 - WOCHEaktuell; 25 W (pat) 68/04 - PRODUCT CONCEPT; 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; 33 W (pat) 76/05 - euroselect Immobilienfonds).
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