Rechtsprechung
| BPatG, 29.06.2015 - 24 W (pat) 27/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "PatentTec (Wort-Bild-Marke)/Patenthek" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Marken "Patentec" und "Patenthek" sind nicht verwechselungsgefährdet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerruf der Eintragung einer Wortmarke aufgrund einer Verwechslungsgefahr mit der bestehenden Wortmarke "Patenthek"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "PatentTec (Wort-Bild-Marke)/Patenthek" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "PatentTec (Wort-Bild-Marke)/Patenthek" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "PatentTec (Wort-Bild-Marke)/Patenthek" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr