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   BPatG, 04.04.2006 - 24 W (pat) 279/04   

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https://dejure.org/2006,33795
BPatG, 04.04.2006 - 24 W (pat) 279/04 (https://dejure.org/2006,33795)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2006 - 24 W (pat) 279/04 (https://dejure.org/2006,33795)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2006 - 24 W (pat) 279/04 (https://dejure.org/2006,33795)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 31.05.2006 - 29 W (pat) 127/04

    VisionArena / @rena vision

    - eine im Verfahren vor der Markenstelle unzulässig erhobene Einrede im Beschwerdeverfahren erneut erhoben wird und auf Grund des Ablaufs der Benutzungsschonfrist nunmehr wirksam ist (vgl. 24 W (pat) 279/04 - wellSUN/SUN-WELL).
  • BPatG, 10.11.2010 - 26 W (pat) 179/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "biona (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/Biona" - Einrede

    - eine im Verfahren vor der Markenstelle unzulässig erhobene Einrede im Beschwerdeverfahren erneut erhoben wird und auf Grund des Ablaufs der Benutzungsschonfrist nunmehr wirksam ist (vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 279/04 - wellSUN/SUNWELL),.
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