Rechtsprechung
   BPatG, 24.07.2007 - 24 W (pat) 28/06   

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Wird zitiert von ... (66)  

  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16  
    Dies gilt erst recht für den Getränkefachhandel, dessen Verständnis allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; 24 W (pat) 18/13 - CID; BPatG 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY).
  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 513/16  
    cc) Die Wortkombination "Black Cavendish" hat daher zumindest für den Fachhandel, dessen Verständnis allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY; 24 W (pat) 18/13 - CID; 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido), die Gesamtbedeutung "schwarzer Plattentabak" oder "schwarzer Tabak, der nach der Cavendish-Methode hergestellt worden ist".
  • BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein

    Vielmehr kann auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein und einer Markeneintragung entgegenstehen, zumal jeder Mitbewerber beschreibende Angaben frei verwenden können muss (EuGH GRUR 2010, 534 Rdnr. 25 - 31 - PRANAHAUS; GRUR 2006, 411 ff. - Matratzen Concord/Hukla; BPatG MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 296 m. w. N.).
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