Rechtsprechung
   BPatG, 24.07.2007 - 24 W (pat) 28/06   

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https://dejure.org/2007,13892
BPatG, 24.07.2007 - 24 W (pat) 28/06 (https://dejure.org/2007,13892)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2007 - 24 W (pat) 28/06 (https://dejure.org/2007,13892)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2007 - 24 W (pat) 28/06 (https://dejure.org/2007,13892)
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Wird zitiert von ... (68)

  • BPatG, 25.03.2019 - 25 W (pat) 593/17
    Dies steht der Eignung zur beschreibenden Verwendung im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren aber nicht entgegen, wenn die mit den fraglichen Waren befassten Handelskreise, zu denen auch diejenigen inländischen Fachkreise zählen, die mit dem Warenimport aus Frankreich befasst sind, im Stande sind, die Bedeutung der fremdsprachigen Wörter und Wortfolge zu erkennen (vgl. hierzu EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; u. a. BPatG 24 W (pat) 28/06 c. - Rapido; 26 W (pat) 513/16 - Black Cavendish - der Text der Entscheidungen ist über die Entscheidungsdatenbank des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein

    Vielmehr kann auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein und einer Markeneintragung entgegenstehen, zumal jeder Mitbewerber beschreibende Angaben frei verwenden können muss (EuGH GRUR 2010, 534 Rdnr. 25 - 31 - PRANAHAUS; GRUR 2006, 411 ff. - Matratzen Concord/Hukla; BPatG MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 296 m. w. N.).
  • OLG München, 10.01.2011 - 6 W 1279/10

    Markenrechtliche Unterlassungsklage: Kennzeichenmäßige Benutzung des Begriffs

    Dies folgt bereits aus dem Umstand, dass (vertiefte) Kenntnisse der italienischen Sprache nur bei einem geringen Teil der angesprochenen Verkehrskreise vorhanden sind (vgl. hierzu auch BPatG MarkenR 1999, 409, 410; MarkenR 2007, 527).

    Dass der Begriff "p p" Eingang in die Fachsprache beim Angebot von italienischen Speisen gefunden hat, d. h. den inländischen Fachkreisen bekannt ist (vgl. BPatG MarkenR 2007, 527 Tz. 18 - rapido) ist durch die zu den Akten gereichen Unterlagen nicht belegt.

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