Rechtsprechung
   BPatG, 21.04.2009 - 24 W (pat) 37/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

  • markenmagazin:recht (Kurzanmerkung und Volltext)

    Zero ./. "Xxero Luxury Cosmetics” - Verwechslungsgefahr bei klanglicher Ähnlichkeit von Marken

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 78



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 22.03.2011 - 24 W (pat) 47/10

    SOFT LINE/SOFTLAN - Markenbeschwerdeverfahren - "SOFT LINE/SOFTLAN" -

    Die Bezeichnungen "SOFT LINE" und "SOFTLAN" sind sich phonetisch hochgradig ähnlich, wobei die Annäherung (nur) in dieser einen Wahrnehmungsrichtung bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen (Warenähnlichkeit, normaler Schutzumfang der Widerspruchsmarke) für die Annahme von Verwechslungsgefahr ausreicht (vgl. BGH GRUR 2008, 803 - HEITEC; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO; BPatGE 52, 50 - Xxero/Zero).

    Dabei ist Grundlage der Entscheidung des Senats, dass - herkömmlicher deutscher Auffassung und ständiger Praxis entsprechend - bereits eine Annäherung der Marken in einer Wahrnehmungsrichtung, d. h. hier in phonetischer, ausreicht, um eine Verwechslungsgefahr zu bejahen (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs; z. B. GRUR 2008, 803, Nr. 21 - HEITEC; GRUR 2008, 903 Nr. 17 - SIERRA ANTIGUO; BPatG GRUR 2010, 78 - Xxero/Zero).

  • BPatG, 29.06.2010 - 27 W (pat) 1/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sherlock/Sharelook" - keine

    Selbst wenn man eine schriftbildliche oder semantische Ähnlichkeit verneinen würde, könne auf die sog. Neutralisierungstheorie nicht abgestellt werden; sofern der Neutralisierungstheorie des Europäischen Gerichtshofs gefolgt würde, stünde dies in Widerspruch zur Entscheidung des 24. Senats (GRUR 2010, 78 - XXero/ Zero), so dass in diesem Fall die Rechtsbeschwerde zuzulassen sei.

    Soweit die Widersprechende eine Anwendung der Neutralisierungstheorie des Europäischen Gerichtshofs mit Blick auf die Entscheidung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (GRUR 2010, 78 - "XXero/Zero") bezweifelt hat, vermag der Senat dem ebenfalls nicht zu folgen.

  • BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 43/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sinuvex/CinnoVex (Gemeinschaftsmarke,

    Der vor allem in der Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaft entwickelten und vom Europäischen Gerichtshof gebilligten sog. Neutralisierungslehre (vgl. EuGH GRUR 2006, 237, Rn. 20 - PICASSO; GRUR 2006, 413, Rn. 35 - ZIRH/SIR; GRUR 2008, 343, 344, Rn. 32, 34 - BAINBRIDGE), wonach die klangliche Ähnlichkeit der Zeichen dann u. U. nicht für die Annahme von Verwechslungsgefahr ausreicht, wenn das Schriftbild, wie hier CinnoVex gegenüber Sinuvex, deutlich erkennbare Abweichungen aufweist, schließt sich der Senat nicht an (vgl. BPatG GRUR 2010, 78 - Xxero Luxury Cosmetics/zero; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 224 ff.; Hacker, Markenrecht, 3. Aufl. 2013, Rn. 443 ff.).
  • BPatG, 03.08.2010 - 24 W (pat) 35/07

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stradivari/Stradivarius(Wort-Bildmarke)" - teilweise

    Eine solche Feststellung ist nicht notwendig, da für die Bejahung einer markenrechtlich beachtlichen Verwechslungsgefahr die Ähnlichkeit in einem Wahrnehmungsbereich ausreichend ist (EuGH GRUR 1998, 387, 390 (Nr. 23) "Sabèl/Puma"; BGH GRUR 2006, 60, 62 (Nr. 17) "coccodrillo"; GRUR 2008, 803, 804 (Nr. 21) "HEITEC"; GRUR 2010, 235, 236 (Nr. 18) "AIDA/AIDU"; BPatG GRUR 2010, 78 - Xxero/Zero).
  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 75/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" - zur

    Darauf kommt es jedoch nicht an; denn in der Regel reicht schon die Ähnlichkeit in klanglicher Hinsicht aus, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen (BGH GRUR 1999, 241 (Nr. 27) - Lions; BGH GRUR 2006, 60 (Nr. 17) - coccodrillo; BGH GRUR 2011, 824 (Nr. 26) - Kappa; BPatG GRUR 2010, 78 (Nr. 28) - Xxero/Zero; BPatG vom 11.11.2011, 33 W (pat) 59/10 (Nr. 76) - filterclean plus/FILTER Clean).
  • BPatG, 06.11.2012 - 33 W (pat) 554/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "KREDITiNFORM (Wort-Bild-Marke)/CREDITREFORM

    In der Regel reicht eine hinreichende klangliche Übereinstimmung aber aus, um die Verwechslungsgefahr zu begründen (BGH GRUR 1999, 241 (Nr. 27) Lions; BGH GRUR 2006, 60 (Nr. 17) coccodrillo; BGH GRUR 2011, 824 (Nr. 26) Kappa; BPatG GRUR 2010, 78 (Nr. 28) Xxero/Zero; BPatG vom 11.11.2011, 33 W (pat) 59/10 (Nr. 76) filterclean plus/FILTER Clean).
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