Rechtsprechung
   BPatG, 15.04.2015 - 24 W (pat) 39/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mäc Spice Duftöle & Gewürze (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald's (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität - mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mäc Spice Duftöle & Gewürze (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald's (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität - mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer Wortbildmarke im Bereich Parfümerie und Gewürze aufgrund einer Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    McDonaldÂ’s gegen "Mäc Spice" - Die Marke "Mäc Spice" wird gelöscht, weil sie den Marken der Burgerkette zu ähnlich ist

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "Mc Donalds" und "Mäc Spice"?




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 31.05.2017 - 28 W (pat) 508/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "McSportnahrung.de (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald´s" -

    Eine mittelbare Verwechslungsgefahr kann demnach u. a. bei Serienmarken auftreten, wenn der Inhaber der Widerspruchsmarke bereits mit dem entsprechenden Stammbestandteil als Bestandteil mehrerer eigener entsprechend gebildeter Serienmarken aufgetreten ist (BGH GRUR 2002, 542 - BIG; GRUR 2002, 544 - BANK 24; GRUR 2013, 840 - PROTI POWER; BPatG 24 W (pat) 39/13 - Mäc Spice).
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