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   BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16   

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https://dejure.org/2016,24966
BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16 (https://dejure.org/2016,24966)
BPatG, Entscheidung vom 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16 (https://dejure.org/2016,24966)
BPatG, Entscheidung vom 09. August 2016 - 24 W (pat) 43/16 (https://dejure.org/2016,24966)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Bezeichnung "CUP GUMS" für Waren auf dem Gebiet Zuckerwaren und Fruchtgummi

  • kanzlei.biz

    Marke "CUP GUMS" weist keine hinreichende Unterscheidungskraft auf

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Kennzeichen "CUP GUMS" ist für Fruchtgummi-Produkte nicht eintragungsfähig

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