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   BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16   

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BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16 (https://dejure.org/2016,24966)
BPatG, Entscheidung vom 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16 (https://dejure.org/2016,24966)
BPatG, Entscheidung vom 09. August 2016 - 24 W (pat) 43/16 (https://dejure.org/2016,24966)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Bezeichnung "CUP GUMS" für Waren auf dem Gebiet Zuckerwaren und Fruchtgummi

  • kanzlei.biz

    Marke "CUP GUMS" weist keine hinreichende Unterscheidungskraft auf

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "CUP GUMS" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Kennzeichen "CUP GUMS" ist für Fruchtgummi-Produkte nicht eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH, GRUR 2004, 428, Rn. 30, 31 - Henkel; BGH, GRUR 2006, 850, Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).

    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH, GRUR 2006, 850, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH, GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH, GRUR 2004, 428, Rn. 30, 31 - Henkel; BGH, GRUR 2006, 850, Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

    Aus Akten werden Fakten

    Auszug aus BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16
    Bei der Beurteilung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft kommt es auf das Verkehrsverständnis zum Zeitpunkt der Anmeldung des jeweiligen Zeichens an (BGH, GRUR 2013, 1143, Tz. 15 - Aus Akten werden Fakten).
  • EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

    Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16
    Das Schutzhindernis beruht auf dem Allgemeininteresse an der Freihaltung von Zeichen, die keine Herkunftsfunktion erfüllen (vgl. EuGH, GRUR 2008, 608, Rn. 59 - EUROHYPO; BGH, GRUR 2014, 565, Rn. 17 - smartbook).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16
    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH, GRUR 2006, 850, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH, GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

    smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das

    Auszug aus BPatG, 09.08.2016 - 24 W (pat) 43/16
    Das Schutzhindernis beruht auf dem Allgemeininteresse an der Freihaltung von Zeichen, die keine Herkunftsfunktion erfüllen (vgl. EuGH, GRUR 2008, 608, Rn. 59 - EUROHYPO; BGH, GRUR 2014, 565, Rn. 17 - smartbook).
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