Rechtsprechung
   BPatG, 09.10.2007 - 24 W (pat) 45/06   

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https://dejure.org/2007,29444
BPatG, 09.10.2007 - 24 W (pat) 45/06 (https://dejure.org/2007,29444)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2007 - 24 W (pat) 45/06 (https://dejure.org/2007,29444)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2007 - 24 W (pat) 45/06 (https://dejure.org/2007,29444)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 508/18
    Wie die Senate des Bundespatentgerichts wiederholt festgestellt haben, wird das Wortbildungselement "Zauber" in Kombination mit einem vorangestellten Begriff zudem in großem Umfang in den unterschiedlichsten Bereichen verwendet, um Produkte oder Dienstleistungen in der Werbung hinsichtlich ihrer Eigenschaften und Wirkungen als bezaubernd bzw. zauberhaft anzupreisen (vgl. BPatG 24 W (pat) 539/14 - Kuschelzauber; 30 W (pat) 39/12 - Fichtenzauber; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; 27 W (pat) 166/10 - Figurzauber; 30 W (pat) 62/10 - Brautzauber; 26 W (pat) 43/10 - Küchenzauber; 25 W (pat) 506/10 - Morgenzauber; 26 W (pat) 160/09 - Pfirsich-Zauber; 25 W (pat) 72/09 - WEIHNACHTS-ZAUBER; 24 W (pat) 45/06 - Sauber-Zauber for Kids; 24 W (pat) 250/04 - Sauber-Zauber; 24 W (pat) 140/05 - Zitrus-Zauber; 32 W (pat) 154/03 - Rubbelzauber; 32 W (pat) 389/95 - Früchtezauber).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 30/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "REBELIGION TRUE SILVER (Wort-Bild-Marke)/TRUE

    Allein der Umstand, dass sowohl die Wortbestandteile der Widerspruchsmarke, wie auch die der angegriffenen Marke jeweils ein geschwungenes Schriftbild aufweisen, vermag ein abweichendes Ergebnis ebenfalls nicht zu rechtfertigen, da der Verkehr an solche einfachen Stilmittel auf Grund von deren häufiger werbemäßiger Verwendung gewöhnt ist (vgl. BPatG 24 W (pat) 45/06, Sauber-Zauber für Kids ).
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