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   BPatG, 19.10.2009 - 24 W (pat) 47/08   

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https://dejure.org/2009,29531
BPatG, 19.10.2009 - 24 W (pat) 47/08 (https://dejure.org/2009,29531)
BPatG, Entscheidung vom 19.10.2009 - 24 W (pat) 47/08 (https://dejure.org/2009,29531)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 24 W (pat) 47/08 (https://dejure.org/2009,29531)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 14/16
    Insofern werde auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im Verfahren I ZR 223/86 ABBO/ABO sowie des Bundespatentgerichts in den Verfahren 29 W (pat) 242/99 "ALLMET/ALMET", 24 W (pat) 47/08 "mecos/mekosoft", 33 W (pat) 195/04 "T-Media/T4Media" und 29 W (pat) 376 /00 "T-Excelion/EXCELLION" verwiesen.
  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16
    Insofern werde auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im Verfahren I ZR 223/86 ABBO/ABO sowie des Bundespatentgerichts in den Verfahren 29 W (pat) 242/99 "ALLMET/ALMET", 24 W (pat) 47/08 "mecos/mekosoft", 33 W (pat) 195/04 "T-Media/T4Media" und 29 W (pat) 376 /00 "T-Excelion/EXCELLION" verwiesen.
  • BPatG, 01.02.2011 - 24 W (pat) 31/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und

    Zwar mag der zweite Wortbestandteil "SOFT" zumindest für die Dienstleistungen in Klasse 42 als werblich-beschreibende Kurzform für "Software" verstanden werden (vgl. BPatG, Beschlüsse vom 13.11.2007, 33 W (pat) 114/05 - veritasoft, und vom 07.07.2009, 24 W (pat) 47/08 - MEKOSOFT) und deshalb kennzeichnungsschwach sein, jedoch wird das erste Wortelement "CON" nicht ohne weiteres als Abkürzung von "Consulting" (oder in einer sonstigen beschreibenden Bedeutung) wahrgenommen.
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