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   BPatG, 15.07.2014 - 24 W (pat) 503/13   

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https://dejure.org/2014,20869
BPatG, 15.07.2014 - 24 W (pat) 503/13 (https://dejure.org/2014,20869)
BPatG, Entscheidung vom 15.07.2014 - 24 W (pat) 503/13 (https://dejure.org/2014,20869)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juli 2014 - 24 W (pat) 503/13 (https://dejure.org/2014,20869)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verweigerung des Schutzes einer Marke in der Bundesrepublik Deutschland wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Auch russische Begriffe in kyrillischer Schrift können beschreibend sein

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CEKPET KPACOT?I (IR-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 06.04.2016 - 28 W (pat) 27/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "PLOMBIR" -

    Dies entspricht im Übrigen auch der ständigen Rechtsprechung der Senate des BPatG (vgl. BPatG 24 W (pat) 503/13 - ).
  • BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16
    Die russische Sprache gehört zu den Sprachen einer nicht unerheblichen Minderheit innerhalb der Europäischen Union (vgl. BPatG, Beschluss vom 15.07.2014, 24 W (pat) 503/13 - CEKPET KPACOTbI (Geheimnis der Schönheit)).

    Selbst wenn man von "nur" zwei Millionen "russischsprachigen" Menschen ausgeht und die bulgarisch-, kroatisch- und tschechischsprachigen Verkehrskreise unbeachtet lässt, stellt allein die erstgenannte Personengruppe zusammen mit denjenigen Verkehrskreisen, die an den Schulen Russisch als Fremdsprache erlernen und denjenigen, die Russisch während ihrer Schulzeit in der Deutschen Demokratischen Republik als erste Fremdsprache gelernt haben (und zumindest noch über Grundkenntnisse verfügen) einen markenrechtlich erheblichen, nicht zu vernachlässigenden Teil der angesprochenen Verkehrskreise dar, der die Bedeutung des Wortes "Priroda" ohne weiteres erfasst (vgl. BPatG, Beschluss vom 15.07.2014, 24 W (pat) 503/13 - CEKPET KPACOTbI (Geheimnis der Schönheit); Beschluss vom 26.03.2014, 28 W (pat) 578/12 - (Omas Gurken), Beschluss vom 07.11.2013, 25 W (pat) 103/12 - ¢A??A (Taiga); Beschluss vom 28.02.2007, 26 W (pat) 210/01 - (Bezeichnung einer gängigen russischen Biersorte; Beschluss vom 01.12.2009, 28 W (pat) 96/08 - (Die Russische)).

  • BPatG, 04.03.2020 - 28 W (pat) 27/13
    Bundespatentgerichts (vgl. u. a. BPatG 24 W (pat) 503/13 - ).
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