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   BPatG, 21.08.2015 - 24 W (pat) 505/12   

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BPatG, 21.08.2015 - 24 W (pat) 505/12 (https://dejure.org/2015,22215)
BPatG, Entscheidung vom 21.08.2015 - 24 W (pat) 505/12 (https://dejure.org/2015,22215)
BPatG, Entscheidung vom 21. August 2015 - 24 W (pat) 505/12 (https://dejure.org/2015,22215)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "meddix (Wort-Bild-Marke)/MEDATIXX" - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung der Beschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "meddix (Wort-Bild-Marke)/MEDATIXX" - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung der Beschwerde

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen der Nichtbenutzungseinrede einer Widerspruchsmarke

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.12.2018 - 26 W (pat) 64/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MovieStar (Wort-Bild-Marke)/MOVISTAR

    Denn die Einreichung einer Kopie der beiden eidesstattlichen Versicherungen erfüllt nicht die Voraussetzungen gemäß § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i. V. m. § 294 Abs. 1 ZPO (BPatG 30 W (pat) 562/13 - GRiPiN/Doregrippin; 24 W (pat) 505/12 - meddix/MEDATIXX; 24 W (pat) 40/01 - SINTEC/Sim Tec).
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