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   BPatG, 07.08.2014 - 24 W (pat) 522/13   

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https://dejure.org/2014,27093
BPatG, 07.08.2014 - 24 W (pat) 522/13 (https://dejure.org/2014,27093)
BPatG, Entscheidung vom 07.08.2014 - 24 W (pat) 522/13 (https://dejure.org/2014,27093)
BPatG, Entscheidung vom 07. August 2014 - 24 W (pat) 522/13 (https://dejure.org/2014,27093)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 516/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Faschingshop 24.de" - keine Unterscheidungskraft

    Die zusätzlich hinzugefügte Top-Level-Domain ".de" weist ebenfalls nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin, sondern wird vom Verkehr lediglich als Hinweis auf ein Internetangebot aus Deutschland verstanden (vgl. z. B. BPatG, 24 W (pat) 522/13, B.v. 07.08.2014 - geosysteme.de; 27 W (pat) 533/11, B.v. 16.04.2012, - arbeitskleidung-billiger.de).
  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und

    Wie der Senat zudem aus seiner eigenen Erfahrung weiß, werden solche "überlangen" Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, mithin solche die nicht bzw. kaum auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Anforderungen der Anmelder abgestimmt sein dürften, immer häufiger eingereicht, was nicht zuletzt durch die Zurverfügungstellung und Nutzung von elektronischen Datenbanken und "Warenkorbfunktionen" erleichtert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.12.2015, 29 W (pat) 62/13; Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 510/12; s. a. BPatG, Beschluss vom 07.08.2014, 24 W (pat) 522/13; Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 550/14; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 521/16).
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