Rechtsprechung
   BPatG, 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,47247
BPatG, 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
BPatG, Entscheidung vom 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
BPatG, Entscheidung vom 02. November 2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,47247) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 S 1 MarkenG, § 70 Abs 3 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" - Verfahrensmangel - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft eines Wort-/Bildzeichens

     
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" - Verfahrensmangel - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" - Verfahrensmangel - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BPatG, 27.02.2023 - 26 W (pat) 559/22
    Ungeachtet der Bedeutung, die dem Gesichtspunkt der Prozessökonomie im Rahmen der gebotenen Ermessensausübung zukommt, kann es nicht zu den Aufgaben des Bundespatentgerichts gehören, in der Sache die dem DPMA obliegende Erstprüfung einer Anmeldung durchzuführen oder abzuschließen (vgl. auch: BPatG 28 W pat) 505/18 - MOVE; 27 W (pat) 28/18 - RUN FFM, 26 W (pat) 524/19 - KLEINER STECHER; 30 W (pat) 523/16 - CHROMA; 24 W (pat) 524/15 - kerzenzauber; 29 W (pat) 516/15 - Space IC; 26 W (pat) 518/17 - modulmaster).
  • BPatG, 12.05.2022 - 30 W (pat) 536/20
    Ausreichend ist in diesen Fällen daher grundsätzlich eine nach einzelnen Waren/Dienstleistungen oder zumindest bestimmten Kategorien oder Gruppen von Waren/Dienstleistungen differenzierte Darstellung und Beurteilung der Unterscheidungskraft auf Grundlage des Bedeutungsgehalts des Anmeldezeichens (vgl. BPatG 29 W (pat) 516/13 v. 30. November 2016 - Space IC; 24 W (pat) 524/15 v. 2. November 2016 - kerzenzauber; 26 W (pat) 513/20 v. 26. Mai 2020 - swag; 26 W (pat) 540/20 v. 10. August 2020 - Schwiegermonster; Ströbele/Hacker/Thiering, aaO, § 8 Rdnr. 128, 133).

    Begründungspflicht wird allerdings dann verstoßen, wenn verschiedene/gleichartige Waren und/oder Dienstleistungen ohne weitere Begründung gleich/ungleich behandelt oder überhaupt nicht gewürdigt werden (BPatG, Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 70 Rn. 13).

  • BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kasap" - zur Prüfung der konkreten …

    Die Anmelderin geht dabei zu Recht davon aus, dass die Begründung sich regelmäßig auf alle von der Zurückweisung betroffenen Waren und Dienstleistungen zu erstrecken hat (…vgl. EuGH GRUR 2007, 425, Rdnr. 32 und 36 - MT&C/BMB;… BGH GRUR 2009, 952, Rdnr. 9 - DeutschlandCard; BPatG, Beschluss vom 2. November 2016, 24 W (pat) 524/15 - kerzenzauber).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht