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   BPatG, 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15   

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https://dejure.org/2016,47247
BPatG, 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
BPatG, Entscheidung vom 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
BPatG, Entscheidung vom 02. November 2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 S 1 MarkenG, § 70 Abs 3 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" - Verfahrensmangel - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft eines Wort-/Bildzeichens

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" - Verfahrensmangel - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BPatG, 12.04.2021 - 26 W (pat) 535/20

    Markenbeschwerdeverfahren - widersprüchliche, unverständliche Entscheidung -

    Ungeachtet der Bedeutung, die dem Gesichtspunkt der Prozessökonomie im Rahmen der gebotenen Ermessensausübung zukommt, kann es nicht zu den Aufgaben des Patentgerichts gehören, in der Sache die dem DPMA obliegende Erstprüfung einer Anmeldung zu übernehmen (vgl. BPatG 24 W (pat) 524/15 - kerzenzauber; 26 W (pat) 518/17 - modulmaster).
  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und

    Gegen diese Begründungspflicht wird allerdings dann verstoßen, wenn verschiedene/gleichartige Waren und/oder Dienstleistungen ohne weitere Begründung gleich/ungleich behandelt oder überhaupt nicht gewürdigt werden (BPatG, Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; vgl. auch Knoll in: Ströbele/Hacker, a. a. O., § 70 Rn. 8).

    Wie der Senat zudem aus seiner eigenen Erfahrung weiß, werden solche "überlangen" Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, mithin solche die nicht bzw. kaum auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Anforderungen der Anmelder abgestimmt sein dürften, immer häufiger eingereicht, was nicht zuletzt durch die Zurverfügungstellung und Nutzung von elektronischen Datenbanken und "Warenkorbfunktionen" erleichtert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.12.2015, 29 W (pat) 62/13; Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 510/12; s. a. BPatG, Beschluss vom 07.08.2014, 24 W (pat) 522/13; Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 550/14; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 521/16).

  • BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18
    Die Anmelderin geht dabei zu Recht davon aus, dass die Begründung sich regelmäßig auf alle von der Zurückweisung betroffenen Waren und Dienstleistungen zu erstrecken hat (vgl. EuGH GRUR 2007, 425, Rdnr. 32 und 36 - MT&C/BMB; BGH GRUR 2009, 952, Rdnr. 9 - DeutschlandCard; BPatG, Beschluss vom 2. November 2016, 24 W (pat) 524/15 - kerzenzauber).
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