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   BPatG, 28.05.2015 - 24 W (pat) 526/14   

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https://dejure.org/2015,12916
BPatG, 28.05.2015 - 24 W (pat) 526/14 (https://dejure.org/2015,12916)
BPatG, Entscheidung vom 28.05.2015 - 24 W (pat) 526/14 (https://dejure.org/2015,12916)
BPatG, Entscheidung vom 28. Mai 2015 - 24 W (pat) 526/14 (https://dejure.org/2015,12916)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "mach deins draus" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortfolge "mach deins draus" für Waren und Dienstleistungen in Bekleidungsbranche nicht unterscheidungskräftig

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "mach deins draus" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.05.2020 - 26 W (pat) 545/19
    (1) Als Possessivpronomen wird der Wortbestandteil "DEIN" umgangssprachlich nicht bloß als Hinweis auf die Eigentumsverhältnisse, sondern vielmehr auch als Aufforderung verstanden werden, sich einer Angelegenheit anzunehmen, sie gleichsam zu der eigenen Sache zu machen (vgl. BPatG 24 W (pat) 526/14 - mach deins draus).
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