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   BPatG, 14.12.2015 - 24 W (pat) 531/13   

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https://dejure.org/2015,40825
BPatG, 14.12.2015 - 24 W (pat) 531/13 (https://dejure.org/2015,40825)
BPatG, Entscheidung vom 14.12.2015 - 24 W (pat) 531/13 (https://dejure.org/2015,40825)
BPatG, Entscheidung vom 14. Dezember 2015 - 24 W (pat) 531/13 (https://dejure.org/2015,40825)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 43 Abs 3 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "medan/medac (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenähnlichkeit - teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

  • damm-legal.de

    Die Wortmarken "medan" und "medac" sind für medizinische Produkte unmittelbar verwechslungsgefährdet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen zwei Kollisionsmarken; Widerruf einer eingetragenen Marke für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 3, 5; Gesamtzeichen "medan"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Wortmarken "medan" und "medac" sind für medizinische Produkte unmittelbar verwechslungsgefährdet

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "medan/medac (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenähnlichkeit - teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Teillöschung der Marke medan aufgrund Verwechslungsgefahr bei medizinischen Produkten im Markenrecht

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