Rechtsprechung
BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr - damm-legal.de
Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen einer die Buchstaben "PP" beinhaltenden Wort-/Bildmarke und einer die Buchstaben "PP" beinhaltenden Bildmarke
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
PP ist nicht PP - Markenschutz für gleiche Buchstabenkombinationen in der gleichen Branche?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (13)
- BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06
METROBUS
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
Die Stärkung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch die Benutzung desselben Zeichens als Unternehmenskennzeichen hat der BGH überdies bislang nur in einem Fall bejaht, in welchem das Unternehmenskennzeichen selbst bereits gesteigerte Verkehrsbekanntheit erlangt hatte (vgl. BGH GRUR 2009, 484, 487, Rn. 29 - Metrobus (für das Unternehmenskennzeichen "METRO")).Umgekehrt handelt es sich bei dem Buchstabenbestandteil "PP" nicht um ein bekanntes Firmenschlagwort der Inhaberin der älteren Marke (vgl. BGH GRUR 2009, 484, 491, Rn. 80 - Metrobus).
- BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04
INTERCONNECT/T-InterConnect
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
"Patho Products" stellt weder eine bekannte Marke (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE), noch einen bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens der Inhaberin der angegriffenen Marke dar (vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-interconnect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon). - BGH, 02.12.2009 - I ZR 44/07
OFFROAD
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
Die Voranstellung der Anfangsbuchstaben dieses Wortbestandteils sowie die graphische Umrahmung der angegriffenen Marke verbinden die Wort- und Buchstabenbestandteile des jüngeren Zeichens zu einer gesamtbegrifflichen Einheit, die der Annahme einer selbstständig kennzeichnenden Stellung entgegensteht (vgl. BGH GRUR 2010, 646, 648, Rn. 18 - OFFROAD;… Hacker, Ströbele/Hacker, a. a. O. Rn. 428 zu § 9).
- BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11
Bogner B/Barbie B
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
Angesichts der Kürze der als Widerspruchsmarke beanspruchten Buchstabenkombination "PP" kommt deren bildlicher Gestaltung ein wesentlich größeres Gewicht zu als bei normalen Wortzeichen (vgl. für ein aus einem Einzelbuchstaben bestehendes Zeichen zuletzt BGH GRUR 2012, 930 - 936, Rn. 51 ff. - Bogner B / Barbie B). - EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
"Patho Products" stellt weder eine bekannte Marke (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE), noch einen bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens der Inhaberin der angegriffenen Marke dar (…vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-interconnect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon). - EuGH, 02.09.2010 - C-254/09
Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
Der Eindruck, dem weiteren Wortbestandteil "Patho Products" werde in der Buchstabenfolge "PP" ein Akronym dieser Wortkombination vorangestellt, wird in der angegriffenen Marke zusätzlich durch den Rahmen verstärkt, der beide Zeichenbestandteile verbindet (vgl. hierzu EuGH GRUR 2012, 616 - 618 - Multi Market Fonds MMF u. NAI - Der Natur Aktien Index; EuGH GRUR 2010, 1098 - 1100 - CK CREASTIONES KENNYA/CK). - EuGH, 15.03.2012 - C-90/11
Strigl - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Eintragungshindernisse und …
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
Der Eindruck, dem weiteren Wortbestandteil "Patho Products" werde in der Buchstabenfolge "PP" ein Akronym dieser Wortkombination vorangestellt, wird in der angegriffenen Marke zusätzlich durch den Rahmen verstärkt, der beide Zeichenbestandteile verbindet (vgl. hierzu EuGH GRUR 2012, 616 - 618 - Multi Market Fonds MMF u. NAI - Der Natur Aktien Index; EuGH GRUR 2010, 1098 - 1100 - CK CREASTIONES KENNYA/CK). - OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 203/08
Verwechslungsgefahr zweier Marken für Beleuchtungsgeräte
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
"Patho Products" stellt weder eine bekannte Marke (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE), noch einen bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens der Inhaberin der angegriffenen Marke dar (…vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-interconnect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon). - BGH, 31.05.2012 - I ZR 112/10
Castell/VIN CASTEL
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
Solange die eigentliche Firmenbezeichnung, hier "Peter Pflugbeil GmbH Medizinische Instrumente" verwendet wird und geschützt ist, kann der Prüfung, ob sich einer ihrer Bestandteile als Schlagwort eignet, ohnehin nicht allein eine daneben in Gebrauch genommene abgekürzte Firmenbezeichnung zugrunde gelegt werden (vgl. BGH I ZR 112/10, Entsch. - BGH, 09.05.1996 - I ZB 11/94
"Sali Toft"; Selbständige Stellung eins Wort-Elements innerhalb eines …
Auszug aus BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11
Eine Prägung des Gesamteindrucks einer Marke durch einen einzelnen Bestandteil kann nur angenommen werden, wenn im Einzelfall davon auszugehen ist, dass die übrigen Markenbestandteile für die angesprochenen Verkehrskreise in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (st. Rspr., BGH GRUR 1996, 775, 777 Sali Toft;… BGH GRUR 2010, 828, 832, Rn. 45 - DiSC). - BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
- BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06
Stofffähnchen
- BGH, 21.01.2010 - I ZR 206/07
DiSC