Rechtsprechung
   BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,42804
BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11 (https://dejure.org/2012,42804)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11 (https://dejure.org/2012,42804)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - 24 W (pat) 533/11 (https://dejure.org/2012,42804)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,42804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -

  • damm-legal.de

    Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen einer die Buchstaben "PP" beinhaltenden Wort-/Bildmarke und einer die Buchstaben "PP" beinhaltenden Bildmarke

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    PP ist nicht PP - Markenschutz für gleiche Buchstabenkombinationen in der gleichen Branche?

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht