Volltextveröffentlichungen (7)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -

• damm-legal.de

  Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr zwischen einer die Buchstaben "PP" beinhaltenden Wort-/Bildmarke und einer die Buchstaben "PP" beinhaltenden Bildmarke

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  PP ist nicht PP - Markenschutz für gleiche Buchstabenkombinationen in der gleichen Branche?