Rechtsprechung
| BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr - - damm-legal.de
Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen einer die Buchstaben "PP" beinhaltenden Wort-/Bildmarke und einer die Buchstaben "PP" beinhaltenden Bildmarke
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
PP ist nicht PP - Markenschutz für gleiche Buchstabenkombinationen in der gleichen Branche?