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   BPatG, 11.08.2015 - 24 W (pat) 540/12   

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https://dejure.org/2015,21226
BPatG, 11.08.2015 - 24 W (pat) 540/12 (https://dejure.org/2015,21226)
BPatG, Entscheidung vom 11.08.2015 - 24 W (pat) 540/12 (https://dejure.org/2015,21226)
BPatG, Entscheidung vom 11. August 2015 - 24 W (pat) 540/12 (https://dejure.org/2015,21226)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG, § 125b MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Linien-Balkendarstellung schwarz/weiß (Bildmarke)/ Linien-Balkendarstellung schwarz/weiß Gemeinschaftsbildmarke) - zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel belegt sein - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Linien-Balkendarstellung schwarz/weiß (Bildmarke)/ Linien-Balkendarstellung schwarz/weiß Gemeinschaftsbildmarke) - zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel belegt sein - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 07.10.2019 - 29 W (pat) 26/15
    Sämtliche Feststellungen zur Bekanntheit in den beteiligten Verkehrskreisen sind im Hinblick auf konkrete Waren und Dienstleistungen zu treffen (BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 38 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG Beschluss vom 11.08.2015, 24 W (pat) 540/12 - Linien-/Balkendarstellung in gezacktem Muster).
  • BPatG, 22.02.2016 - 24 W (pat) 513/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" -

    Für die tatrichterliche Feststellung dieser tatsächlichen Umstände ist, nachdem insoweit dieselben Maßstäbe wie bei der Beurteilung der rechtserhaltenden Benutzung einer Widerspruchsmarke gelten (vgl. BGH, GRUR 2006, 859, 862, Rn. 33 - Malteserkreuz; BPatG, Beschl. v. 11. August 2015, 24 W (pat) 540/12 - Balkendarstellung, verfügbar in PAVIS PROMA), ihre Glaubhaftmachung ausreichend.
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