Rechtsprechung
| BPatG, 20.03.2012 - 24 W (pat) 548/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Wortmarke "Flatsign” mangels Unterscheidungskraft nicht für Schilder eintragungsfähig
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Flatsign" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Marke "Flatsign" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 11, 17 und 42
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Flatsign" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft