Rechtsprechung
   BPatG, 27.03.2012 - 24 W (pat) 558/11   

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https://dejure.org/2012,26892
BPatG, 27.03.2012 - 24 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,26892)
BPatG, Entscheidung vom 27.03.2012 - 24 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,26892)
BPatG, Entscheidung vom 27. März 2012 - 24 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2012,26892)
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 19.07.2012 - 30 W (pat) 27/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "REMEDIAN" - Freihaltungsbedürfnis -

    Dem Teil des inländischen Handels, der in diesen geografischen Räumen agiert, können Spanischkenntnisse unterstellt werden (vgl. BPatG 24 W (pat) 558/11 - VENTAS).

    Unerheblich ist, ob sich die Mitbewerber hierzu noch anderer - spanischer oder deutscher - Begriffe bedienen können, da ihnen grundsätzlich die freie Wahl zwischen allen unmittelbar beschreibenden Angaben erhalten bleiben muss (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, Nr. 55, 56 - Postkantoor; GRUR 2004, 680, Nr. 36 - BIOMILD; BPatG 24 W (pat) 110/05 - BAGNO; 24 W (pat) 558/11 - VENTAS).

  • BPatG, 08.04.2014 - 24 W (pat) 18/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CID" - keine Unterscheidungskraft

    Mithin kann auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. Ströbele, Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 393 zu § 8; Ströbele MarkenR 2006, 433, 435; BPatG MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; BPatG B. v. 27.3.2012, Az: 24 W (pat) 558/11 - Ventas - und BPatG B. v. 18. September 2012, Az.: 24 W (pat) 531/10 - BALAN-CE - N - BRIGHTEN).
  • BPatG, 14.05.2014 - 24 W (pat) 24/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "iDiner" - keine Unterscheidungskraft

    Daher kann für das Verständnis einer Marke auch allein das Verständnis der beteiligten Fachkreise für sich gesehen von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rn. 100; Ströbele MarkenR 2006, 433, 435; auch BPatG, B. v. 27.3.2012, Az: 24 W (pat) 558/11 - Ventas).
  • BPatG, 24.04.2014 - 24 W (pat) 534/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MIOD (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis

    Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob sich die Mitbewerber anstelle von "MIOD" anderer - polnischer oder deutscher - Begriffe bedienen können, da ihnen grundsätzlich die freie Wahl zwischen allen unmittelbar beschreibenden Angaben erhalten bleiben muss (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, Nr. 55, 56 - Postkantoor; GRUR 2004, 680, Nr. 36 - BIOMILD; BPatG 24 W (pat) 110/05 - BAGNO; 24 W (pat) 558/11 - VENTAS).
  • BPatG, 21.01.2014 - 24 W (pat) 532/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "TIME RELEASE" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Zumindest vom angesprochenen Fachverkehr, dessen Verständnis für die Frage der Schutzfähigkeit eines Zeichens allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 - Matratzen Concord/Hukla; BPatG 24 W (pat) 558/11 - VENTAS), wird es ohne weiteres in seiner lexikalisch nachweisbaren Bedeutung "mit Depotwirkung" (Langenscheidt/Collins, Großwörterbuch Englisch, 2005, S. 873) verstanden.
  • BPatG, 02.04.2015 - 24 W (pat) 49/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "netresearch" - keine Unterscheidungskraft -

    Für das Verständnis einer Marke kann dabei auch allein das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise für sich gesehen von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. Ströbele in Ströbele/ Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rn. 100; Ströbele MarkenR 2006, 433, 435; auch BPatG, B. v. 27.3.2012, Az.: 24 W (pat) 558/11 - Ventas).
  • BPatG, 25.06.2013 - 24 W (pat) 516/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "TecAftermarket" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Mithin kann auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. Ströbele, Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 393 zu § 8; Ströbele MarkenR 2006, 433, 435; BPatG MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; BPatG B. v. 27. März 2012, Az: 24 W (pat) 558/11 - Ventas - und BPatG B. v. 18. September 2012, Az.: 24 W (pat) 531/10 - BALANCE - N - BRIGHTEN).
  • BPatG, 26.07.2012 - 30 W (pat) 44/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PILLOLA" - Freihaltungsbedürfnis

    Unerheblich ist, ob sich die Mitbewerber hierzu noch anderer - italienischer oder deutscher - Begriffe bedienen können, da ihnen grundsätzlich die freie Wahl zwischen allen unmittelbar beschreibenden Angaben erhalten bleiben muss (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, Nr. 55, 56 - Postkantoor; GRUR 2004, 680, Nr. 36 - BIOMILD; BPatG 24 W(pat) 110/05 - BAGNO; 24 W(pat) 558/11 - VENTAS).
  • BPatG, 19.06.2012 - 24 W (pat) 528/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "QuestNet" - Freihaltungsbedürfnis

    Daher kann für das Verständnis einer Marke auch allein das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise für sich gesehen von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rn. 100; Ströbele MarkenR 2006, 433, 435; auch BPatG, Beschluss vom 27.3.2012, Az: 24 W (pat) 558/11 - Ventas).
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