Rechtsprechung
   BPatG, 28.11.2000 - 24 W (pat) 57/00   

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https://dejure.org/2000,12406
BPatG, 28.11.2000 - 24 W (pat) 57/00 (https://dejure.org/2000,12406)
BPatG, Entscheidung vom 28.11.2000 - 24 W (pat) 57/00 (https://dejure.org/2000,12406)
BPatG, Entscheidung vom 28. November 2000 - 24 W (pat) 57/00 (https://dejure.org/2000,12406)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 08.03.2013 - 28 W (pat) 555/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Happyness" - fehlende Unterscheidungskraft

    Ausdrücke wie "Glück, glücklich" werden in der Werbung für einschlägige Artikel aus den o. g. Produktbereichen gerichtsbekannt vielfach verwendet (vgl. auch BPatG 24 W (pat) 57/00 - HAPPINESS).
  • BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "jungbrunnen" - keine

    Auch Angaben, die, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde, werbende Botschaft vermittelten, würden in diesem Sinne und nicht als individualisierende Betriebskennzeichen wahrgenommen (s. EuG T-294/06 - Vitality, BPatG 30 W (pat) 144/04 - Wohlfühlapotheke; 24 W (pat) 57/00 - Happiness).
  • BPatG, 22.05.2001 - 27 W (pat) 77/00
    Im vorliegenden Fall geht es jedoch ausschließlich darum, wie die beteiligten inländischen Verkehrskreise die angemeldete Bezeichnung bewerten, so daß Verkehrsauffassungen und Entscheidungen im Ausland von Haus aus keine präjudizierende Bedeutung zukommen kann (vgl hierzu auch BPatG 24 W (pat) 57/00 "HAPPINESS" -demnächst veröffentlicht bei PAVIS PROMA).
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