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   BPatG, 09.12.2003 - 24 W (pat) 62/02   

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BPatG, 09.12.2003 - 24 W (pat) 62/02 (https://dejure.org/2003,29855)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2003 - 24 W (pat) 62/02 (https://dejure.org/2003,29855)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2003 - 24 W (pat) 62/02 (https://dejure.org/2003,29855)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "CREATOR SPACE" - keine Unterscheidungskraft

    Der weitere Bestandteil "SPACE" ist das englische Wort für "Raum, Platz" und wird über den eingedeutschten Begriff "Webspace" (=(Speicher)Platz für eine Website, DUDEN Online) auch im Sinne von "virtueller Raum" erfasst werden (vgl. schon BPatG, Beschluss vom 09.12.2003, 24 W (pat) 62/02 - JobSpace).
  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und

    Das englische Wort "Space" gehört zum Grundwortschatz des angesprochenen Verkehrskreises und ist in die deutsche Sprache eingegangen (vgl. Carstensen/Busse, Anglizismen-Wörterbuch, Berlin u. a. 2001, Band 3, Stichwort: Space, Spacelab, Space Shuttle; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 21.09.2016, 29 W (pat) 503/15 - CREATOR SPACE mit weiteren Nachweisen: Hackerspace, Makerspace, Coworker Space; Beschluss vom 09.12.2003, 24 W (pat) 62/02 - JobSpace).
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