Rechtsprechung
   BPatG, 13.12.2011 - 24 W (pat) 65/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PALME" - keine Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft bei der Verwendung der Wortmarke "PALME" im Bereich der Beleuchtungskörper und Leuchten; Vorliegen lediglich einer beschreibenden Angabe bei der Verwendung der Wortmarke "PALME"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem

    Dies müsste im Einzelfall für den als Marke angemeldeten Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen feststellbar sein (BPatG Beschl. v. 4. April 2007 - Az. 28 W (pat) 103/05 - Wankel; Beschl. v. 13. Dezember 2011 - Az. 24 W (pat) 65/10 - Palme).
  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König

    Das Gegenteil müsste im Einzelfall für den als Marke angemeldeten Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen feststellbar sein (BPatG Beschl. v. 4. April 2007 - 28 W (pat) 103/05 - Wankel; Beschl. v. 13. Dezember 2011 - 24 W (pat) 65/10 - Palme).
  • BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 564/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES

    Dies müsste vielmehr im Einzelfall für den als Marke angemeldeten Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen feststellbar sein (BPatG Beschl. v. 4. April 2007 - 28 W (pat) 103/05 - Wankel; Beschl. v. 13. Dezember 2011 - 24 W (pat) 65/10 - Palme).
  • BPatG, 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ferdinand-Tönnies" - zur Zulässigkeit der Beschwerde

    Ein Fernliegen müsste im Einzelfall für den als Marke angemeldeten Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen feststellbar sein (BPatG Beschluss vom 4. April 2007 - Az. 28 W (pat) 103/05 - Wankel; Beschluss vom 13. Dezember 2011 - Az. 24 W (pat) 65/10 - Palme).
  • BPatG, 24.12.2014 - 27 W (pat) 57/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "DaliBerlin (Wort-Bild-Marek)/DALI DESIGN

    Das Gegenteil müsste im Einzelfall für den als Marke angemeldeten Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen feststellbar sein (BPatG Beschl. v. 4. April 2007 - 28 W (pat) 103/05 - Wankel; Beschl. v. 13. Dezember 2011 - 24 W (pat) 65/10 - Palme), wobei die von Dali ausgehende Werbefunktion eine markenmäßige Unterscheidungseignung nicht ausschließt (BPatG Beschl. v. 12. März 2002 - 33 W (pat) 212/00, BeckRS 2009, 16892 - Franz Beckenbauer; Beschl. v. 27. März 2012 - 27 W (pat) 83/11 - Robert Enke).
  • BPatG, 22.11.2012 - 27 W (pat) 554/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Leibniz School of Business" - Unterscheidungskraft -

    Eine beschreibende Aussage müsste im Einzelfall für den als Marke angemeldeten Begriff bzw. Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen feststellbar sein (BPatG, Beschl. v. 4. April 2007 - 28 W (pat) 103/05, BeckRS 2007, 11441 - Wankel; Beschl. v. 13. Dezember 2011 - 24 W (pat) 65/10, BeckRS 2012, 06201 - Palme).
  • BPatG, 11.09.2012 - 27 W (pat) 50/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wildschütz Jennerwein" - zur Markenfähigkeit von

    Eine beschreibende Aussage müsste im Einzelfall für den als Marke angemeldeten Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren feststellbar sein (BPatG, Beschl. v. 4. April 2007 - 28 W (pat) 103/05, BeckRS 2007, 11441 - Wankel; Beschl. v. 13. Dezember 2011 - 24 W (pat) 65/10, BeckRS 2012, 06201 - Palme).
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