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   BPatG, 27.07.2004 - 24 W (pat) 75/00   

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https://dejure.org/2004,14033
BPatG, 27.07.2004 - 24 W (pat) 75/00 (https://dejure.org/2004,14033)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2004 - 24 W (pat) 75/00 (https://dejure.org/2004,14033)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2004 - 24 W (pat) 75/00 (https://dejure.org/2004,14033)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenschutzzugänglichkeit eines die Form der beanspruchten Ware darstellenden Zeichens; Markenschutz für ausschließlich aus einer Form bestehende Zeichen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist; Voraussetzungen für das Vorliegen von ...

 
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Wird zitiert von ... (6)

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