Rechtsprechung
   BPatG, 25.11.2008 - 24 W (pat) 81/07   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15

    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit

    Der Verkehr versteht unter "MultiStar" ein "Mehrfach- oder Vielfach-Star-bzw. - Spitzenprodukt", und entnimmt dem Zeichen daher nicht von vorn herein eine sachliche Beschreibung der Art, der Beschaffenheit oder der Verwendungsfähigkeit des Produkts (BPatG, Beschluss vom 25. November 2008 - 24 W (pat) 81/07 - Tz. 15 bei juris).
  • BPatG, 15.03.2018 - 30 W (pat) 66/16
    (vgl. hierzu etwa BPatG PAVIS PROMA, 28 W (pat) 563/12 - MULTIZOO; 28 W (pat) 38/10 - MULTITUBO; 24 W (pat) 81/07 - MultiStar).
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