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   BPatG, 02.03.2016 - 24 W (pat) 81/14   

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https://dejure.org/2016,3281
BPatG, 02.03.2016 - 24 W (pat) 81/14 (https://dejure.org/2016,3281)
BPatG, Entscheidung vom 02.03.2016 - 24 W (pat) 81/14 (https://dejure.org/2016,3281)
BPatG, Entscheidung vom 02. März 2016 - 24 W (pat) 81/14 (https://dejure.org/2016,3281)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TECALAN/TECA (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen - Anschein der Zugehörigkeit zur Markenserie

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.03.2019 - 28 W (pat) 59/18
    Die hiergegen von der Inhaberin der angegriffenen Marke eingelegte Beschwerde hat das Bundespatentgericht mit auf der mündlichen Verhandlung vom 13. Oktober 2015 beruhenden Beschluss des 24. Senats zurückgewiesen (Az. 24 W (pat) 81/14).
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