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   BPatG, 19.04.2005 - 24 W (pat) 86/04   

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https://dejure.org/2005,24445
BPatG, 19.04.2005 - 24 W (pat) 86/04 (https://dejure.org/2005,24445)
BPatG, Entscheidung vom 19.04.2005 - 24 W (pat) 86/04 (https://dejure.org/2005,24445)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2005 - 24 W (pat) 86/04 (https://dejure.org/2005,24445)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 4/08
    Weiterhin hat der 24. Senat mit Beschluss vom 19. April 2005 - 24 W (pat) 086/04 (veröffentlicht bei PAVIS-PROMA) im Zusammenhang mit der Zurückweisung der Marke "Lotus-Protect" für u. a. die Waren "Reinigungsmittel für Metall, Glas, emailliertes Blech, Holz, Kunststoff, Porzellan, Kork, Leder und Textilien; Putzund Poliermittel" festgestellt, dass sich diese Bezeichnung die Wareneigenschaften schlagwortartig beschreibe und sich die Verkürzung der sprachlich exakteren Ausdrücke "Lotus-Effekt-Schutz" oder "Schutz durch den LotusEffekt"auf "Lotus-Schutz" bzw. Lotus-Protect" als griffige Sachangabe anbiete und folglich entsprechend verkürzte Sachangaben gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung als Marke ausgeschlossen seien.
  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 19/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Touch Protect" - keine Unterscheidungskraft

    Wenngleich verschiedene Englisch-Lexika den Begriff nur mit der Bedeutung als Verb erfassen, ist auch die substantivische Wortbedeutung von "protect" - und nicht nur "protection" - im Sinn von "Schutz" durch Begriffskombinationen wie z. B. "protect switch" für "Schutzschalter" oder "write protect" für Schreibschutz belegt (so auch BPatG, juris 28 W (pat) 52/11, Beschl. vom 26.10.2011, Rn. 12 - Highprotect; 24 W (pat) 86/04, Rn. 14 - Lotus-Protect; EuG T-565/10, v. 6.3.2012, Highprotect).
  • BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 5/08

    Kein Markenschutz für die Bezeichnung "Lotuspflege" für die "Reinigung und Pflege

    Weiterhin hat der 24. Senat mit Beschluss vom 19. April 2005 - 24 W (pat) 086/04 (veröffentlicht bei PAVIS-PROMA) im Zusammenhang mit der Zurückweisung der Marke "Lotus-Protect" für u. a. die Waren "Reinigungsmittel für Metall, Glas, emailliertes Blech, Holz, Kunststoff, Porzellan, Kork, Leder und Textilien; Putzund Poliermittel" festgestellt, dass sich diese Bezeichnung die Wareneigenschaften schlagwortartig beschreibe und sich die Verkürzung der sprachlich exakteren Ausdrücke "Lotus-Effekt-Schutz" oder "Schutz durch den LotusEffekt"auf "Lotus-Schutz" bzw. Lotus-Protect" als griffige Sachangabe anbiete und folglich entsprechend verkürzte Sachangaben gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung als Marke ausgeschlossen seien.
  • BPatG, 26.10.2011 - 28 W (pat) 52/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Highprotect" - Freihaltungsbedürfnis

    Wie die Markenstelle zutreffend dargelegt hat, lässt sich der hier angemeldeten Kombination der beiden englischen Begriffe "High" und "protect" der Begriffsgehalt "hoher/großer Schutz" zuordnen, da der Wortbestandteil "protect" im Englischen nicht nur als Verb, sondern darüber hinaus auch als Substantiv nachweisbar ist (vgl. hierzu unter http://dict.leo.org; http://www.dict.cc; sowie BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 86/04 - Lotus-Protect).
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