Rechtsprechung
   BPatG, 23.02.2010 - 24 W (pat) 87/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27125
BPatG, 23.02.2010 - 24 W (pat) 87/08 (https://dejure.org/2010,27125)
BPatG, Entscheidung vom 23.02.2010 - 24 W (pat) 87/08 (https://dejure.org/2010,27125)
BPatG, Entscheidung vom 23. Februar 2010 - 24 W (pat) 87/08 (https://dejure.org/2010,27125)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,27125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Noor/noor (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" - keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 25.06.2014 - 28 W (pat) 572/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "THE GREAT CHINA WALL (Wort-Bildmarke)/ THE GREAT

    Insoweit liegt jedenfalls eine entfernte Warenähnlichkeit vor (a. A.: BPatG 24 W (pat) 87/08 - Noor: Bekleidung/Schmuck unähnlich; vgl. auch BPatG 27 W (pat) 234/04 - BIG LEXX: Brillen/Bekleidungsstücke gewisse Ähnlichkeit).

    Denn angesichts dessen haben die beteiligten Verkehrskreise, die Endverbraucher, trotz der tatsächlich bestehenden Unterschiede in der Beschaffenheit und dementsprechend verschiedenen Herstellungsstätten der Produkte Anlass anzunehmen, die Vergleichswaren stammten aus demselben Unternehmen oder würden unter der Kontrolle desselben oder wirtschaftlich zusammenhängender Unternehmen erbracht, die auch für ihre Qualität verantwortlich sind (a. A. Bekleidung/Schmuck unähnlich: BPatG Beschluss vom 23. Februar 2010, 24 W (pat) 87/08 - Noor; Brillen/Bekleidungsstücke gewisse Ähnlichkeit: BPatG BlPMZ 2006, 296 - BIG LEXX).

  • BPatG, 03.08.2010 - 24 W (pat) 35/07

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stradivari/Stradivarius(Wort-Bildmarke)" - teilweise

    Selbst wenn man den Begriff der einander ergänzenden Waren nicht nur in einem funktionalen Sinn versteht, sondern in den Bereichen der Mode, der Juwelierwaren und der Produkte für die Pflege des äußeren Erscheinungsbildes auch auf ein ästhetisches Ergänzungsverhältnis abstellt, kann im vorliegenden Zusammenhang nicht von einer Warenähnlichkeit ausgegangen werden (vgl. EuG GRUR-RR 2007, 347, Nr. 35 bis 37  "TOSCA BLU"; BPatG, Beschl. vom 23. Februar 2010, 24 W (pat) 87/08 - Noor).
  • BPatG, 20.03.2012 - 24 W (pat) 517/10

    Markenbeschwerdeverfahren "IMAGINE Dessous & Cosmetics

    Die für die jüngere Marke (jetzt noch) registrierten Waren "Kosmetik" der Klasse 3 und "echte Schmuckwaren" der Klasse 14 sind Oberbekleidung in der Form traditioneller Masseartikel, wie es die "Jeans" und "Shirts" der Klasse 25 sind, für die die Widerspruchsmarke unstreitig nur benutzt wird, unter keinem Gesichtspunkt ähnlich (zur Ähnlichkeit von Oberbekleidung der Klasse 25 einerseits mit Kosmetik der Klasse 3 sowie Schmuckwaren der Klasse 14 vgl. bereits BPatG Beschluss vom 23. Februar 2010, 24 W (pat) 87/08 - Noor./.noor; Beschluss vom 20. April 2004, 24 W (pat) 89/03 - Clarisse./.Clarins; Beschluss vom 26. November 2002, 24 W (pat) 39/02 - SUNPOINT./.Sun Island; Beschluss vom 13. Juli 1999, 24 W (pat) 134/98 in PAVIS PROMA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht