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   BPatG, 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10   

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https://dejure.org/2013,4123
BPatG, 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10 (https://dejure.org/2013,4123)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10 (https://dejure.org/2013,4123)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2013 - 24 W (pat) 89/10 (https://dejure.org/2013,4123)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischeneiner die Wortfolge "Girl?s Secret" beinhaltenden Wort-/Bildmarke und einer die Wortfolge "women'secret" beinhaltenden Gemeinschaftsbildmarke hinsichtlich einer Eintragung in die Klassen 3, 14, 16, 18, 20, 24, und 26

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 15.07.2014 - 24 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" - keine

    Hiervon ausgehend wird der Verkehr diese Wortkombination jedoch lediglich als eine rein werbliche Anpreisung dahingehend auffassen, dass die so gekennzeichneten Kosmetika das Geheimnis bergen können, den Kunden durch die Anwendung der Kosmetika zu Schönheit zu verhelfen (vgl. 24 W (pat) 89/10, B. v. 23. Oktober 2012 - Girls secret/Women"Secret; vgl. auch BPatG 30 W (pat) 252/93, B. v. 23. Januar 1995 - LE MYSTERE DES VOIX BUL-GARES).
  • BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 538/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Camper-Bogen" - Bekanntheit einer Marke in einem

    Dazu mussten der 29. Senat (29 W (pat) 119/11, BeckRS 2013, 05581 - Viva) und der 24. Senat (24 W (pat) 89/10, BeckRS 2013, 05063 - Girl"s Secret / women"s secret) mangels Unterlagen nicht Stellung nehmen, so dass insofern keine abweichenden Entscheidungen vorliegen.
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