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   BPatG, 17.11.2009 - 24 W (pat) 95/07   

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BPatG, 17.11.2009 - 24 W (pat) 95/07 (https://dejure.org/2009,19413)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2009 - 24 W (pat) 95/07 (https://dejure.org/2009,19413)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2009 - 24 W (pat) 95/07 (https://dejure.org/2009,19413)
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Wird zitiert von ... (15)

  • BPatG, 26.01.2010 - 24 W (pat) 142/05

    Markenbeschwerdeverfahren - "VOLKSFLAT" - Voreintragungen identischer oder

    Es ist anerkannt, dass die ungewöhnliche Verbindung zweier beschreibender Wörter individualisierend wirken und so zu einem schutzfähigen Zeichen führen kann (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 [Nr. 40] - BIOMILD; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, Beschl. v. 27. September 2006, 32 W (pat) 50/05 - linguadict; Senatsbeschlüsse v. 7. April 2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit - und v. 17. November 2009, 24 W (pat) 95/07 - HELIOCARE).
  • BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 88/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "TimePartner" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 31.01.2013 - 30 W (pat) 61/11

    Markenbeschwerdeverfahren "JuraTel" - Löschungsverfahren - Unterscheidungskraft -

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 26.01.2012 - 30 W (pat) 16/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "dierechtler" - Unterscheidungskraft - kein

    Jedoch ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, 30 W (pat) 23/10 - jurawerk, jeweils auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 23/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JURAWERK" - Unterscheidungskraft - kein

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 89/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "TimePartner - Your best Partner" - kein

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 25.07.2013 - 30 W (pat) 514/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "STARTECH" - keine Unterscheidungskraft

    Ein beschreibender Sinngehalt eines Begriffs kann nämlich im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein, dass dem Zeichen in seiner Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict; 24 W (pat) 124/06 - derma fit; 24 W (pat) 95/07 - Heliocare).
  • BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 14/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.smart-connect" - keine Unterscheidungskraft

    Zwar ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Begriffs im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass dem Zeichen in seiner Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict; 24 W (pat) 124/06 - derma fit; 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts; vgl. auch EuGH GRUR 2006, 229, 230 Nr. 29 - BioID).
  • BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 79/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "lipoweg" - Unterscheidungskraft

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 02.07.2015 - 30 W (pat) 547/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Physioup" - Unterscheidungskraft - kein

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG 32 W (pat) 50/05 - linguadict, 24 W (pat) 124/06 - derma fit, 24 W (pat) 95/07 - Heliocare, jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GASTROSMART" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 24/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JURAWERK (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 10.02.2010 - 29 W (pat) 47/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PrivateInvest-Hannover" - kein Freihaltungsbedürfnis

  • BPatG, 15.11.2018 - 29 W (pat) 29/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Quinaquanone" - gemeinsame Einreichung einer

  • BPatG, 16.12.2009 - 29 W (pat) 30/09
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