Rechtsprechung
KG, 28.04.2010 - 24 W 40/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
"...zu veröffentlichen" - Zur Verwirkung einer Vertragsstrafe aus einem Vertragsstrafeversprechen wegen der Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke (hier: Kartenausschnitte) im Internet.
- damm-legal.de
§ 19 a UrhG
Auch versehentliche öffentliche Zugänglichmachung sowie lediglich abstrakte Aufrufmöglichkeit eines geschützten Werkes können Vertragsstrafe auslösen - openjur.de
- Telemedicus
Vetragsstrafeversprechen in Bezug auf § 19a UrhG
- Telemedicus
Vetragsstrafeversprechen in Bezug auf § 19a UrhG
- webshoprecht.de
Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichen eines Kartenausschnitts im Internet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Urheberrechts und Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Veröffentlichung eines Kartenausschnitts im Internet
- info-it-recht.de
Vertragsstrafe ist auch dann verwirkt, wenn das geschützte Werk nur versehentlich öffentlich zugänglich gemacht wird (hier: Verbleib des urheberrechtlich gesch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 19a; UrhG § 97
Verletzung des Urheberrechts und Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Veröffentlichung eines Kartenausschnitts im Internet - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Zahlung von Vertragsstrafe bei bloßer Möglichkeit der Abrufbarkeit von Stadtplan-Karten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
URL-Eingabe reicht für öffentliches Zugänglichmachen von Stadtplan-Ausschnitten aus
- anwalt.de (Kurzinformation)
Möglichkeit der URL-Eingabe genügt
- 123recht.net (Kurzinformation)
Öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG
Verfahrensgang
- LG Berlin, 11.03.2010 - 16 O 414/09
- KG, 28.04.2010 - 24 W 40/10
Papierfundstellen
- MIR 2010, Dok. 172
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11
Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines …
Soweit das Oberlandesgericht Hamburg (MMR 2010, 418) und das Kammergericht Berlin (ZUM-RD 2010, 595) die abstrakte Möglichkeit der Erreichbarkeit durch Eingabe der URL für ein öffentliches Zugänglichmachen i.S. des § 19 a UrhG für ausreichend hielten, beträfen diese Fälle den Regelfall der Adressenermittlung mittels Suchmaschinen. - LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Pokalbild - Urheberrechtsverletzung im Internet: Unterlassungsanspruch gegen die …
Denn die abstrakte Möglichkeit des Abrufes genügt, ohne dass es auf die Wahrscheinlichkeit der Realisierung ankommt (KG, Beschlüsse vom 12. Juni 2014 - 24 U 49/14 - vom 20. März 2013 - 24 U 66/10 - und vom 28. April 2010 - 24 W 40/10 -).