Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (14)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Davon ist insbesondere auszugehen, wenn es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder ein geläufiges Wort aus einer fremden Sprache handelt, das vom Verkehr - etwa wegen seiner Verwendung in der Werbung -nur in seinem ursprünglichen Wortsinn und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (vgl. BGH GRUR 2002, 1070, 1071 "Bar jeder Vernunft"; BGH GRUR 2003, 1050, 1051 "Cityservice").

  Eine gewisse begriffliche Allgemeinheit und Interpretationsbedürftigkeit ändert daran nichts (vgl. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 "marktfrisch"; BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice").

  Gerade solche umfassenden Begriffe eignen sich als übergreifende werbliche Sachangabe für die Angebote eines breiten Waren- und Dienstleistungsbereichs (vgl. dazu BGH GRUR 2000, 882, 883 "Bücher für eine bessere Welt"; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 "marktfrisch"; BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice"; BGH GRUR 2004, 778, 779 "URLAUB DIREKT").

• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Außerdem ist zu berücksichtigen, daß der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in der Regel so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer näheren analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl ua BGH GRUR 2001, 1151, 1152 "marktfrisch";… EuGH aaO. (Nr. 53) "Waschmittelflasche").

  Eine gewisse begriffliche Allgemeinheit und Interpretationsbedürftigkeit ändert daran nichts (vgl. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 "marktfrisch"; BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice").

  Gerade solche umfassenden Begriffe eignen sich als übergreifende werbliche Sachangabe für die Angebote eines breiten Waren- und Dienstleistungsbereichs (vgl. dazu BGH GRUR 2000, 882, 883 "Bücher für eine bessere Welt"; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 "marktfrisch"; BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice"; BGH GRUR 2004, 778, 779 "URLAUB DIREKT").

• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vor allem solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl ua BGH aaO "marktfrisch"; GRUR 2001, 1153, 1154 "anti KALK"; BGH GRUR 2004, 778 "URLAUB DIREKT").

  Gerade solche umfassenden Begriffe eignen sich als übergreifende werbliche Sachangabe für die Angebote eines breiten Waren- und Dienstleistungsbereichs (vgl. dazu BGH GRUR 2000, 882, 883 "Bücher für eine bessere Welt"; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 "marktfrisch"; BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice"; BGH GRUR 2004, 778, 779 "URLAUB DIREKT").

 
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vor allem solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl ua BGH aaO "marktfrisch"; GRUR 2001, 1153, 1154 "anti KALK"; BGH GRUR 2004, 778 "URLAUB DIREKT").

  Die Schreibung der angemeldeten Bezeichnung ausschließlich in Kleinbuchstaben ist werbeüblich und kann die Schutzfähigkeit nicht begründen (vgl. zB BGH GRUR 2001, 1153 f "antiKALK; GRUR 2003, 963, 965 "AntiVir/AntiVirus").

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen, wobei auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren abzustellen ist (…vgl. dazu ua. EuGH GRUR Int 2003, 632, 635 (Nr. 40) "Linde ua";… GRUR Int 2004, 413, 416 (Nr. 48) "Waschmittelflasche"; GRUR Int 2004, 500, 504 (Nr. 34) "Postkantoor";… GRUR Int 2004, 631, 633 (Nr. 34, 35) "Dreidimensionale Tablettenform I").

  Einer Marke kann die erforderliche Unterscheidungskraft aber auch aus anderen Gründen als einem etwaigen beschreibenden Charakter fehlen (…vgl. EuGH GRUR Int 2004, 410, 412 (Nr. 19 f) "BIOMILD"; GRUR Int 2004, 500, 505 f (Nr. 69, 70, 86) "Postkantoor").

• BGH, 13.06.2002 - I ZB 1/00

  "Bar jeder Vernunft"; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Davon ist insbesondere auszugehen, wenn es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder ein geläufiges Wort aus einer fremden Sprache handelt, das vom Verkehr - etwa wegen seiner Verwendung in der Werbung -nur in seinem ursprünglichen Wortsinn und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (vgl. BGH GRUR 2002, 1070, 1071 "Bar jeder Vernunft"; BGH GRUR 2003, 1050, 1051 "Cityservice").
• BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

  "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Die Schreibung der angemeldeten Bezeichnung ausschließlich in Kleinbuchstaben ist werbeüblich und kann die Schutzfähigkeit nicht begründen (vgl. zB BGH GRUR 2001, 1153 f "antiKALK; GRUR 2003, 963, 965 "AntiVir/AntiVirus").
• BGH, 01.12.1988 - I ZB 10/87

  "KSÜD"; Eintragungsfähigkeit einer Dienstleistungsmarke

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Abgesehen davon, daß nach Auffassung des Senats viele dieser Fälle in sachlicher und rechtlicher Hinsicht wesentlich anders gelagert sind als die vorliegende Markenanmeldung, vermag selbst die Eintragung identischer oder vergleichbarer Marken weder für sich noch in Verbindung mit dem Gleichheitssatz zu einer anspruchsbegründenden Selbstbindung zu führen, weil die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage darstellt (vgl. BGH GRUR 1989, 420 "KSÜD"; BGH BlfPMZ 1998, 248, 249 "Today").
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Gerade solche umfassenden Begriffe eignen sich als übergreifende werbliche Sachangabe für die Angebote eines breiten Waren- und Dienstleistungsbereichs (vgl. dazu BGH GRUR 2000, 882, 883 "Bücher für eine bessere Welt"; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 "marktfrisch"; BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice"; BGH GRUR 2004, 778, 779 "URLAUB DIREKT").
• BPatG, 27.05.2003 - 29 W (pat) 176/02

  Auszug aus BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03

  Hier finden Sie alles über Tabakwaren"; "Tabakwelt Zwickau GmbH"; "Shop!de / Rubriken - Übersicht / Essen und Trinken / Tabakwaren ... Willkommen in der Welt des Tabaks, bei uns werden Sie mit allen Dingen versorgt, die in der Tabakwelt benötigt werden." (vgl. etwa auch BPatG GRUR 2003, 1051 "rheumaworld" zur Verwendung von "world" in Wortzusammensetzungen).
• EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

  Henkel / HABM
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel
• EuGH, 08.04.2003 - C-53/01

  Linde

• BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20

  In der Beschwerdesache...hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des …

  Denn das englische Substantiv "world" für "Welt; Erde" gehört ebenfalls zum Grundwortschatz (…Weis, a. a. O., S. 115) und wird in Verbindung mit einer branchen- oder warenbezogenen Angabe regelmäßig zur Bezeichnung eines breit gefassten Angebots im Sinne einer tatsächlichen oder virtuellen Vertriebsstätte benutzt und nicht als Herkunftskennzeichen eines einzelnen Unternehmens verstanden (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/17 - fantastic world of bottles; 24 W (pat) 572/14 - MOTORWORLD; 26 W (pat) 505/10 - WORLD OF TEA; 29 W (pat) 117/10 - WORLD OF SWEETS; 27 W (pat) 124/09 - SCHMUCKWELTEN; 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld).
• BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

  Vielmehr ist ein enger beschreibender Bezug zwischen der Angabe einer Verkaufs- bzw. Angebotsstätte und bestimmten Waren jedenfalls dann gegeben, wenn es sich um die ohne weiteres verständliche Bezeichnung einer üblichen Verkaufsstätte handelt und die konkret beanspruchten Waren dort auch üblicherweise vertrieben werden (…vgl. hierzu BGH GRUR-RR 2012, 135 Rn. 14 - Rheinpark-Center;… GRUR 2012, 272, Rn. 14 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 12.10.2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; Beschluss vom 18.02.2010, 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; 25 W (pat) 69/10 Tea Lounge; Beschluss vom 06.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 30.03.2004, 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; Beschluss vom 09.12.2003, 27 W (pat) 96/03 - TECHNOMARKT; BPatG GRUR 2007, 61 - Christkindlesmarkt ; GRUR 2003, 1051, 1052 - rheuma-world ).
• BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 550/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "GoldHouSe24" - keine Unterscheidungskraft

  Für die in Klasse 14 beanspruchten Waren stellt die angemeldete Wortkombination als Bezeichnung einer Verkaufsstätte für solche Produkte einen engen sachlichen Bezug zu diesen her und wird deshalb nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst (BPatG GRUR 2007, 61, 62 - Christkindlesmarkt; 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA).

 
• BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Station24" - keine Unterscheidungskraft

  v. 30. März 2004 - Gardinenland ; BPatG 24 W (pat) 256/03, Entsch.
• BPatG, 06.06.2011 - 26 W (pat) 505/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "WORLD OF TEA (Wort-Bild-Marke)" - keine Verletzung …

  Gleiches gilt aber auch für allgemeine Bezeichnungen von Verkaufsstätten, die zwar nicht zur unmittelbaren Beschreibung der dort vertriebenen Waren dienen, gleichwohl aber für diese keine unterscheidungskräftigen Angaben im Sinne konkreter betrieblicher Herkunftshinweise darstellen (st. Rspr. des BPatG, vgl. z. B: GRUR 2003, 1051, 1052 - rheuma-world; GRUR 2007, 58, 60 f - BuchPartner; PAVIS PROMA 27 W (pat) 96/03 - TECHNOMARKT; PAVIS PROMA 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt).
• BPatG, 25.06.2010 - 29 W (pat) 505/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "klebewelten.de (Wort-Bild-Marke)" …

  bbb) Der Begriff "Welt", der vom Anmeldezeichen im Plural verwendet wird, stellt eine im Markt bereits etablierte Bezeichnung einer Vertriebsstätte mit einem vielfältigen Warensortiment dar, wie z. B. "Bürowelt, Möbelwelt, Tabakwelt (BPatG 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt ), Teewelt (BPatG 32 W (pat) 21/07 - Die ganze Welt des Tees; BPatG 32 W (pat) 120/04 - The world of tea; 29 W (pat) 117/10 - WORLD OF SWEETS ), Sportwelten, Spiele-Welten, Küchenwelten" (Anlagen A 1 bis A 3 zum Beschluss des DPMA vom 1. Dezember 2009) oder bezeichnet eine Dienstleistungseinrichtung, wie z. B. "Reisewelt, Badewelt, Fertighauswelt, World of Events" (BPatG 32 W (pat) 224/99 - World of Events) oder ein Informationsangebot in so genannten Portalen, Gates etc. im Internet, wie " fitnessworld ".
• BPatG, 29.03.2017 - 29 W (pat) 519/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "RETROWELT" - keine Unterscheidungskraft

  Zudem bezeichnet "Welt" im Sinne von "Bereich/Sphäre" in Kombinationen mit einer Sachangabe eine bestimmte fachliche Ausrichtung eines Angebots bzw. ein umfassendes Sortiment oder umfassendes Produkt- und Leistungsangebot zu einem bestimmten Themenbereich (vgl. BPatG, Beschluss vom 09.06.2015, 24 W (pat) 572/14 - MOTORWORLD; Beschluss vom 12.06.2012, 27 W (pat) 526/11 - OstseeWelten; Beschluss vom 21.06.2010, 27 W (pat) 124/09 - SCHMUCKWELTEN; Beschluss vom 17.06.1998, 32 W (pat) 143/97 - BADEWELT; Beschluss vom 16.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 19.10.1998, 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; Beschluss vom 11.12.2012, 33 W (pat) 20/11 - Agriworld; 29 W (pat) 176/02 - rheuma-world sowie EuG T-0056/15, 18.10.2016 - BRAUWELT; EUIPO R0769/09, 05.08.2009 - GAME WORLD).
• BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" - keine …

  Ein solcher enger beschreibender Bezug zwischen der Angabe einer Verkaufs- bzw. Angebotsstätte und bestimmten Waren ist jedenfalls dann gegeben, wenn es sich um die ohne weiteres verständliche Bezeichnung einer üblichen Verkaufsstätte handelt und die konkret beanspruchten Waren dort auch üblicherweise vertrieben werden (…vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 272, Rn. 14 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 12.10.2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; Beschluss vom 18.02.2010, 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; Beschluss vom 06.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 30.03.2004, 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland) .
• BPatG, 26.09.2012 - 29 W (pat) 529/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Stilwelt" - teilweise Unterscheidungskraft

  Mit den Wörtern "Welt", "Welten" oder "world" gebildete Bezeichnungen sind zudem gebräuchlich zur Bezeichnung einer Vertriebsstätte mit einem hinsichtlich Qualität und Vielfalt umfassenden Warensortiment wie z. B. "Bürowelt, Möbelwelt, Tabakwelt (BPatG 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt), Teewelt (BPatG 32 W (pat) 21/07 - Die ganze Welt des Tees; BPatG 32 W (pat) 120/04 - The world of tea), Süßwarenwelt (29 W (pat) 117/10 - WORLD OF SWEETS), Klebewelten (29 W (pat) 505/10), Schmuckwelten (27 W (pat) 124/09; 27 W (pat) 525/11 - OstseeWelten5D) oder zur Bezeichnung einer Dienstleistungseinrichtung wie z. B. "Reisewelt, Badewelt, Fertighauswelt, World of Events" (BPatG 32 W (pat) 224/99 - World of Events) oder eines Informationsangebots in sog. Portalen, Gates etc. im Internet, wie "fitnessworld".
• BPatG, 07.06.2006 - 29 W (pat) 35/04
  Auch die "Tabakwelt" (BPatG 24 W (pat) 256/03) beschränkt sich als sachbezogene Aussage auf eine virtuelle oder tatsächliche Vertriebsstätte, in der Waren und Dienstleistungen rund um Tabak und Tabakwaren zu erwerben sind.
• BPatG, 03.03.2010 - 29 W (pat) 117/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "WORLD OF SWEETS" - keine Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 551/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "HOBBY WORLD (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - fehlende …
• BPatG, 20.03.2018 - 29 W (pat) 521/16

  Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "Schanzer Autohaus" als Wortmarke; …
• BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 99/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Francfort Trade House" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 513/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "the fantastic world of bottles" - fehlende …
• BPatG, 18.06.2013 - 24 W (pat) 534/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "om store" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 13.07.2011 - 26 W (pat) 515/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Carrystore" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 08.06.2011 - 26 W (pat) 98/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "CASA DEL ESPRESSO" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 09.06.2015 - 24 W (pat) 572/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.12.2007 - 28 W (pat) 80/07
• BPatG, 29.08.2007 - 28 W (pat) 107/07