Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 02.02.1989 - I ZR 150/86

  "Herzsymbol"; Verwechslungsgefahr eines Herzsymbols mit einem stilisierten …

  Auszug aus BPatG, 26.11.2002 - 24 W (pat) 39/02

  Entsprechendes gilt für die beiden Sonnendarstellungen, deren besondere Bildwirkung, auf welche sich der Schutz angesichts des von Haus aus beschreibenden nicht kennzeichnenden Sonnenmotivs beschränkt (vgl BGH GRUR 1989, 425, 427 "Herzsymbol") durch die jeweilig unterschiedlichen individuellen Gestaltungselemente (zum einen als Gesicht ausgestaltete ovale Sonnenscheibe mit großen erstaunten Augen und dreiecksförmigen, seitlich langgezogenen Strahlen, zum anderen als lachendes Gesicht ausgestaltete kreisrunde Sonnenscheibe mit über die Scheibe hinausragender dunkler Sonnenbrille und gleichmäßig kurzen dünnen Strahlenstrichen) derart auffällig voneinander abweicht, daß selbst bei einer Gegenüberstellung nur der Bildelemente keine beachtliche Verwechslungsgefahr bestünde.
• BGH, 25.01.1990 - I ZR 83/88

  "L-Thyroxin"; Herkunftsweisende Funktion einer Wirkstoffangabe in einem …

  Auszug aus BPatG, 26.11.2002 - 24 W (pat) 39/02

  Allein auf die Übereinstimmung in dem Wortbestandteil "SUN/Sun" und die Verwendung des gemeinsamen Bildmotivs einer Sonne läßt sich schon aus Rechtsgründen eine Verwechslungsgefahr nicht stützen, weil weder das Wort als eine in der Bedeutung "Sonne" für die fraglichen Dienstleistungen von Sonnenstudios sowie für einschlägige kosmetische Produkte ohne weiteres erkennbare rein beschreibende nicht unterscheidungskräftige und freihaltebedürftige Angabe, noch das für die Waren und Dienstleistungen ebenfalls beschreibende, als solches nicht unterscheidungskräftige Sonnenmotiv isoliert dem registerrechtlichen Markenschutz zugänglich wären (vgl BGH GRUR 1990, 453, 454 f "L-Thyroxin"; GRUR 1992, 48, 51 "frei öl"; MarkenR 2002, 253, 255 "Festspielhaus").
• BGH, 31.01.1991 - I ZR 71/89

  "frei öl"; Prägung eines Wortbildzeichens; Feststellung des Bekanntheitsgrads; …

  Auszug aus BPatG, 26.11.2002 - 24 W (pat) 39/02

  Allein auf die Übereinstimmung in dem Wortbestandteil "SUN/Sun" und die Verwendung des gemeinsamen Bildmotivs einer Sonne läßt sich schon aus Rechtsgründen eine Verwechslungsgefahr nicht stützen, weil weder das Wort als eine in der Bedeutung "Sonne" für die fraglichen Dienstleistungen von Sonnenstudios sowie für einschlägige kosmetische Produkte ohne weiteres erkennbare rein beschreibende nicht unterscheidungskräftige und freihaltebedürftige Angabe, noch das für die Waren und Dienstleistungen ebenfalls beschreibende, als solches nicht unterscheidungskräftige Sonnenmotiv isoliert dem registerrechtlichen Markenschutz zugänglich wären (vgl BGH GRUR 1990, 453, 454 f "L-Thyroxin"; GRUR 1992, 48, 51 "frei öl"; MarkenR 2002, 253, 255 "Festspielhaus").

 
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 26.11.2002 - 24 W (pat) 39/02

  Insoweit kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (st Rspr; vgl ua EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma, GRUR 1998, 922, 923 - CANON, BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 26.11.2002 - 24 W (pat) 39/02

  Insoweit kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (st Rspr; vgl ua EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma, GRUR 1998, 922, 923 - CANON, BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 26.11.2002 - 24 W (pat) 39/02

  Insoweit kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (st Rspr; vgl ua EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma, GRUR 1998, 922, 923 - CANON, BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 26.11.2002 - 24 W (pat) 39/02

  Eine solche Beurteilung erfordert vielmehr die Heranziehung aller relevanten Umstände, so insbesondere den von der Marke gehaltenen Markanteil, die Intensität, geographische Verbreitung und Dauer der Benutzung der Marke, den Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke, den Teil der beteiligten Verkehrskreise, der die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennt sowie Erklärungen von Industrie- und Handelskammern oder von Berufsverbänden (vgl EuGH GRUR Int 1999, 734, 736 "Llyod"; BGH BLPMZ 2002, 421, 422 "DKV/OKV").

• BPatG, 20.03.2012 - 24 W (pat) 517/10

  Markenbeschwerdeverfahren "IMAGINE Dessous & Cosmetics (Wort-Bildmarke)/IMAGINE" …

  Die für die jüngere Marke (jetzt noch) registrierten Waren "Kosmetik" der Klasse 3 und "echte Schmuckwaren" der Klasse 14 sind Oberbekleidung in der Form traditioneller Masseartikel, wie es die "Jeans" und "Shirts" der Klasse 25 sind, für die die Widerspruchsmarke unstreitig nur benutzt wird, unter keinem Gesichtspunkt ähnlich (zur Ähnlichkeit von Oberbekleidung der Klasse 25 einerseits mit Kosmetik der Klasse 3 sowie Schmuckwaren der Klasse 14 vgl. bereits BPatG Beschluss vom 23. Februar 2010, 24 W (pat) 87/08 - Noor./.noor; Beschluss vom 20. April 2004, 24 W (pat) 89/03 - Clarisse./.Clarins; Beschluss vom 26. November 2002, 24 W (pat) 39/02 - SUNPOINT./.Sun Island; Beschluss vom 13. Juli 1999, 24 W (pat) 134/98 in PAVIS PROMA).