Volltextveröffentlichungen (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "Lovely Moments” ist als reine werbende Anpreisung nicht als Marke eintragungsfähig

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Lovely Moments" - keine Unterscheidungskraft

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung der Eintragung der Wortfolge "Lovely Moments" wegen fehlender Unterscheidungskraft

• kanzlei.biz

  "Lovely Moments'

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Lovely Moments" - keine Unterscheidungskraft -

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Lovely Moments" - keine Unterscheidungskraft -

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Wortfolge "Lovely Moments" nicht eintragungsfähig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Werbeaussage Lovely Moments als Marke eintragungsfähig?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Die Neuheit einer Marke ist keine Voraussetzung für ihre Schutzfähigkeit, noch begründet sie - für sich genommen - die Unterscheidungskraft (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027 (Nr. 37-47) - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2008, 1002 (Nr. 30) - Schuhpark ; GRUR 2010, 640 (Nr. 13) - hey! ).

  Um nicht nur zum Kauf der beworbenen Waren anzuregen, sondern daneben auch - wie von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gefordert - auf ein ganz bestimmtes Unternehmen als Herkunftsunternehmen hinzuweisen, müsste die angemeldete Marke z. B. einen Denkprozess auslösen oder ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027 (Nr. 34, 35) - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT , BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - Willkommen im Leben ; zur Verneinung der Unterscheidungskraft in einzelnen Fällen s. z. B. BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - W illkommen im Leben ; GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE ; GLOBAL POWER; BPatGE 39, 362 - Technik, die mit Sicherheit schützt ; BPatG, Beschluss vom 17.06.2010, 30 W (pat) 59/08 - Momente des Glücks ; weitere Nachweise bei Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdn. 182 ) .

• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Unterscheidungskraft i. S. v. Art. 3 I Buchst. b MarkenRichtl bzw. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die konkrete Eignung einer Marke, auf die Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (EuGH GRUR 2002, 804 (Nr. 35) - Philips; GRUR 2006, 233 (Nr. 45) - Standbeutel; BGH GRUR 2006, 850 (Nr. 18) - FUSSBALL WM 2006 ; GRUR 2008, 710 (Nr. 12) - VISAGE) .
• BPatG, 17.06.2010 - 30 W (pat) 59/08

  Markenbeschwerdeverfahren - "Momente des Glücks" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Um nicht nur zum Kauf der beworbenen Waren anzuregen, sondern daneben auch - wie von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gefordert - auf ein ganz bestimmtes Unternehmen als Herkunftsunternehmen hinzuweisen, müsste die angemeldete Marke z. B. einen Denkprozess auslösen oder ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027 (Nr. 34, 35) - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT , BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - Willkommen im Leben ; zur Verneinung der Unterscheidungskraft in einzelnen Fällen s. z. B. BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - W illkommen im Leben ; GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE ; GLOBAL POWER; BPatGE 39, 362 - Technik, die mit Sicherheit schützt ; BPatG, Beschluss vom 17.06.2010, 30 W (pat) 59/08 - Momente des Glücks ;… weitere Nachweise bei Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdn. 182 ) .

 
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Keine Unterscheidungskraft haben gebräuchliche Wörter oder Wendungen der deutschen oder einer geläufigen Fremdsprache, wenn sie nur als solche in ihrer ursprünglichen Bedeutung verstanden werden und keine über das bloße Wortverständnis hinausgehende Aussage zur betrieblichen Herkunft der für eine Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen enthalten (vgl. BGH GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHÖN ; GRUR 2009, 952 (Nr. 10) - DeutschlandCard ).
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Geläufigen Werbeaussagen oder Werbeslogans allgemeiner Art fehlt die Unterscheidungskraft hinsichtlich aller Waren und Dienstleistungen, für die eine entsprechende Werbung in Betracht kommt (vgl. BGH GRUR 2009, 949 (Nr. 27) - My World ; GRUR 2010, 1100 (Nr. 20)  - TOOOR! ).
• BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

  Willkommen im Leben

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Um nicht nur zum Kauf der beworbenen Waren anzuregen, sondern daneben auch - wie von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gefordert - auf ein ganz bestimmtes Unternehmen als Herkunftsunternehmen hinzuweisen, müsste die angemeldete Marke z. B. einen Denkprozess auslösen oder ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027 (Nr. 34, 35) - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT , BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - Willkommen im Leben ; zur Verneinung der Unterscheidungskraft in einzelnen Fällen s. z. B. BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - W illkommen im Leben ; GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE ; GLOBAL POWER; BPatGE 39, 362 - Technik, die mit Sicherheit schützt ; BPatG, Beschluss vom 17.06.2010, 30 W (pat) 59/08 - Momente des Glücks ; weitere Nachweise bei Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdn. 182 ) .
• BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05

  Schuhpark

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Die Neuheit einer Marke ist keine Voraussetzung für ihre Schutzfähigkeit, noch begründet sie - für sich genommen - die Unterscheidungskraft (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027 (Nr. 37-47) - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2008, 1002 (Nr. 30) - Schuhpark ; GRUR 2010, 640 (Nr. 13) - hey! ).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Geläufigen Werbeaussagen oder Werbeslogans allgemeiner Art fehlt die Unterscheidungskraft hinsichtlich aller Waren und Dienstleistungen, für die eine entsprechende Werbung in Betracht kommt (vgl. BGH GRUR 2009, 949 (Nr. 27) - My World ; GRUR 2010, 1100 (Nr. 20)  - TOOOR! ).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98

  REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Keine Unterscheidungskraft haben gebräuchliche Wörter oder Wendungen der deutschen oder einer geläufigen Fremdsprache, wenn sie nur als solche in ihrer ursprünglichen Bedeutung verstanden werden und keine über das bloße Wortverständnis hinausgehende Aussage zur betrieblichen Herkunft der für eine Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen enthalten (vgl. BGH GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHÖN ; GRUR 2009, 952 (Nr. 10) - DeutschlandCard ).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Unterscheidungskraft i. S. v. Art. 3 I Buchst. b MarkenRichtl bzw. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die konkrete Eignung einer Marke, auf die Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (EuGH GRUR 2002, 804 (Nr. 35) - Philips; GRUR 2006, 233 (Nr. 45) - Standbeutel; BGH GRUR 2006, 850 (Nr. 18) - FUSSBALL WM 2006 ; GRUR 2008, 710 (Nr. 12) - VISAGE) .
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 01.02.2001 - I ZB 55/98

  LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; Unterscheidungskraft bei beschreibender werblicher …
• BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

  hey!
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …
• BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

  VISAGE
• BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

  Marlene-Dietrich-Bildnis II
• EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

  Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 …
• EuGH, 13.01.2011 - C-92/10

  Media-Saturn-Holding / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes …