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BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Funny Knet Freund" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Nachweis einer Unterscheidungskraft der Wortkombination "Funny Knet Freund" für Waren auf dem Gebiet Knetmasse und Modellton
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Funny Knet Freund" - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Funny Knet Freund" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8) Neu Zitiert selbst (14)
- BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08
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Auszug aus BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14
Unterscheidungskraft ist dabei die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (BGH GRUR 2006, 850, Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 9 - DeutschlandCard;… Hacker, Markenrecht, 3. Aufl. 2013, Rn. 138).Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren (oder Dienstleistungen) zu gewährleisten (EuGH GRUR 2006, 229, Tz. 27 - BioID; EuGH GRUR 2008, 608, Tz. 66 - EUROHYPO; BGH GRUR 2015, 173, Tz. 15 - for you; BGH, GRUR 2014, 565 Tz. 12 - smartbook; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 9 - DeutschlandCard).
Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware oder die Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (BGH GRUR 2013, 1143 Tz. 9 - Starsat; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 10 - DeutschlandCard; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; BGH, GRUR 2005, 417 - Berlin-Card).
Diese Bezeichnung des Verwendungszwecks hat einen unmittelbar beschreibenden Begriffsinhalt, der vom angesprochenen Verkehr ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst wird (vgl. EuG, Urteil vom 17. Januar 2012, Rs. T-513/10 (Nr. 18-20) zum beschreibenden Charakter der Angabe "Atrium" für Bodenbeläge; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 10 - DeutschlandCard: Bezeichnung "Deutschland" als Angabe des Einsatzgebiets einer als "DeutschlandCard" bezeichneten Ausweis-, Berechtigungs-, Kredit- oder Kundenkarte).
c) Es ist für das Vorliegen des Schutzhindernisses des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausreichend, wenn das Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen eine beschreibende Angabe enthält (BGH GRUR 2009, 949, Tz. 15 - DeutschlandCard).
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14
Unterscheidungskraft ist dabei die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (BGH GRUR 2006, 850, Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 9 - DeutschlandCard;… Hacker, Markenrecht, 3. Aufl. 2013, Rn. 138).Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware oder die Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (BGH GRUR 2013, 1143 Tz. 9 - Starsat; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 10 - DeutschlandCard; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; BGH, GRUR 2005, 417 - Berlin-Card).
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
Auszug aus BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14
Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware oder die Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (BGH GRUR 2013, 1143 Tz. 9 - Starsat; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 10 - DeutschlandCard; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; BGH, GRUR 2005, 417 - Berlin-Card).Bei der Beurteilung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft kommt es auf das Verkehrsverständnis zum Zeitpunkt der Anmeldung des jeweiligen Zeichens an (BGH GRUR 2013, 1143, Tz. 15 - Aus Akten werden Fakten).
- EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14
Die Bewertung der Verkehrsauffassung der Abnehmer der einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (…Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl. 2015, § 8 Rn. 42; EuGH GRUR 2006, 411, Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla; EuGH GRUR 1999, 723, Tz. 29 - Chiemsee). - EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
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Dabei ist das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, wobei dieses darin besteht, die Allgemeinheit vor ungerechtfertigten Rechtsmonopolen zu bewahren (vgl. EuGH GRUR 2003, 604, Tz. 60 - Libertel). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
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Die Bewertung der Verkehrsauffassung der Abnehmer der einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (…Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl. 2015, § 8 Rn. 42; EuGH GRUR 2006, 411, Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla; EuGH GRUR 1999, 723, Tz. 29 - Chiemsee). - BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99
AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge
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Da es genügt, wenn für spezielle Waren, die unter die in der Anmeldung genannten Oberbegriffe fallen, ein Schutzhindernis besteht (BGH GRUR 2002, 261 - AC) ist die Tatsache, dass Knetmasse oder Modellton auch einen anderen Verwendungszweck haben können als das Formen lustiger Figuren, nicht von Bedeutung. - BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02
BerlinCard
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Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware oder die Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (BGH GRUR 2013, 1143 Tz. 9 - Starsat; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 10 - DeutschlandCard; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; BGH, GRUR 2005, 417 - Berlin-Card). - EuGH, 08.05.2008 - C-304/06
Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14
Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren (oder Dienstleistungen) zu gewährleisten (EuGH GRUR 2006, 229, Tz. 27 - BioID; EuGH GRUR 2008, 608, Tz. 66 - EUROHYPO; BGH GRUR 2015, 173, Tz. 15 - for you; BGH, GRUR 2014, 565 Tz. 12 - smartbook; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 9 - DeutschlandCard). - EuG, 17.01.2012 - T-513/10
Hamberger Industriewerke / HABM (Atrium) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
Auszug aus BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14
Diese Bezeichnung des Verwendungszwecks hat einen unmittelbar beschreibenden Begriffsinhalt, der vom angesprochenen Verkehr ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst wird (vgl. EuG, Urteil vom 17. Januar 2012, Rs. T-513/10 (Nr. 18-20) zum beschreibenden Charakter der Angabe "Atrium" für Bodenbeläge; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 10 - DeutschlandCard: Bezeichnung "Deutschland" als Angabe des Einsatzgebiets einer als "DeutschlandCard" bezeichneten Ausweis-, Berechtigungs-, Kredit- oder Kundenkarte). - BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11
Kaleido
- BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12
smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13
Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you
- EuGH, 15.09.2005 - C-37/03
BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
- BPatG, 27.09.2021 - 26 W (pat) 554/18 Diese können allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B. auf Abnehmerkreise (…BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42 - Kinder I;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 26 W (pat) 46/17 - Kirmeskind; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund).
- BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 13/19 Insbesondere im Lebensmittelbereich sind werblich hervorgehobene Zielgruppenhinweise, wie z. B. auch "Freund" inzwischen häufig anzutreffen (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund; 26 W (pat) 201/95 - Naturfreund), so dass mit dieser Bezeichnung aus Sicht des Verkehrs schlagwortartig und werbeüblich die Bestimmung der fraglichen Waren, nämlich deren Abnehmerkreis oder Zielgruppe, unmittelbar beschrieben wird (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 553/18 - Rheinhessen Wine Lovers).
- BPatG, 10.08.2020 - 26 W (pat) 5/20
Markenbeschwerdeverfahren - "Die Lachende" - Unterscheidungskraft - kein …
Im Gegensatz zu den Wortzeichen, die als unmittelbar beschreibende Bestimmungsangaben angesehen worden sind, wie z. B. Kinder (…BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25), Sportsfreund (BPatG 26 W (pat) 14/17), Naturbursche (BPatG 27 W (pat) 521/12), Entdecker (BPatG 30 W (pat) 26/14); Hausmeister (BPatG 27 W (pat) 520/12); Smart Shopper (BPatG 30 W (pat) 187/98), MüesliFreund (BPatG 25 W (pat) 554/14), e-FRIEND (BPatG 24 W (pat) 568/14), Funny Knet Freund (BPatG 24 W (pat) 545/14) und Holzfreund (BPatG 26 W (pat) 204/95), eignet sich der Ausdruck "Die Lachende" nicht als Zielgruppenangabe.
- BPatG, 26.03.2020 - 26 W (pat) 46/17
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Kirmeskind" - …
Diese können allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B. auf Abnehmerkreise (…BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42 - Kinder I;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund). - BPatG, 31.07.2023 - 26 W (pat) 573/22 aaa) Die zweisprachige Verbindung zwischen dem englischen Adjektiv "URBAN" und dem deutschen Substantiv "ERZEUGNISSE" führt zu keiner schutzbegründenden Eigenart, weil auch der Fachverkehr an Sprachmischungen sowie an eine Verquickung der deutschen Sprache mit Anglizismen in der Werbesprache gewöhnt ist (BPatG 29 W (pat) 38/18 - Multiwear; 25 W pat) 530/18 - greenoffice meine grüne Versandapotheke; 26 W (pat) 14/22 - Glasfaster Netz; 30 W (pat) 510/16 - Revier IP; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 29 W (pat) 122/12 - akku-net; 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 29 W (pat) 176/02.
- BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft - …
Diese können allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B. Abnehmerkreise (…BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42 - Kinder;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund). - BPatG, 12.12.2022 - 28 W (pat) 525/20 Damit handelt es sich um eine unmittelbar beschreibende Angabe der Zielgruppe oder des Abnehmerkreises (vgl. BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund; 26 W (pat) 201/95 - Naturfreund; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 553/18 - Rheinhessen Wine Lovers).
- BPatG, 01.03.2021 - 29 W (pat) 2/19
Markenbeschwerdeverfahren - "BERGKRAXLER" - Freihaltungsbedürfnis - …
25 - Kinder II; BPatG, Beschluss vom 26.03.2020, 26 W (pat) 46/17 - Kirmeskind; BPatG, Beschluss vom 26.03.2020, 26 W (pat) 46/17 - Kirmeskind; Beschluss vom 12.01.2017, 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; BPatG, Beschluss vom 26.03.2020, 26 W (pat) 46/17 - Kirmeskind; Beschluss vom 12.01.2017, 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; Beschluss vom 15.12.2016, 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; Beschluss vom 09.12.2016, 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; Beschluss vom 25.11.2014, 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; Beschluss vom 17.06.2013, 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; Beschluss vom 17.06.2013, 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; Beschluss vom 08.02.1999, 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper).