Rechtsprechung
| BPatG, 09.12.2003 - 24 W (pat) 62/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,29855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00
Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?
Auszug aus BPatG, 09.12.2003 - 24 W (pat) 62/02
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegen Wortmarken u.a. dann dem Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft, wenn sie im Hinblick auf die erfaßten Waren oder Dienstleistungen einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Sinngehalt aufweisen (vgl. BGH GRUR 2003, 342, 343 "Winnetou"; WRP 2003, 1429, 1430 "Cityservice"). - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 09.12.2003 - 24 W (pat) 62/02
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegen Wortmarken u.a. dann dem Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft, wenn sie im Hinblick auf die erfaßten Waren oder Dienstleistungen einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Sinngehalt aufweisen (vgl. BGH GRUR 2003, 342, 343 "Winnetou"; WRP 2003, 1429, 1430 "Cityservice").
- BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15
Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und …
Das englische Wort "Space" gehört zum Grundwortschatz des angesprochenen Verkehrskreises und ist in die deutsche Sprache eingegangen (vgl. Carstensen/Busse, Anglizismen-Wörterbuch, Berlin u. a. 2001, Band 3, Stichwort: Space, Spacelab, Space Shuttle; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 21.09.2016, 29 W (pat) 503/15 - CREATOR SPACE mit weiteren Nachweisen: Hackerspace, Makerspace, Coworker Space; Beschluss vom 09.12.2003, 24 W (pat) 62/02 - JobSpace).