Rechtsprechung
| BPatG, 18.12.2001 - 24 W (pat) 87/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 18.12.2001 - 24 W (pat) 87/01
Bei diesem Wort handelt es sich aber auch nicht um einen gebräuchlichen Ausdruck, der vom Verkehr selbst dann nur als solcher und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden wird, wenn er die einschlägigen Waren oder Dienstleistungen nicht unmittelbar beschreibt (vgl BGH GRUR 2000, 323, 324 "Partner with the Best"; BPatG BlPMZ 2001, 155, 156 "HAPPINESS"). - BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 18.12.2001 - 24 W (pat) 87/01
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Unterscheidungskraft einer Wortmarke in erster Linie zu verneinen, wenn dem Wort ein für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann (vgl BGH GRUR 2001, 162, 163"RATIONAL SOFTWARE CORPORATION").
- BPatG, 23.08.2006 - 26 W (pat) 360/03
Date 24
So wird in der täglichen Praxis des Deutschen Patent- und Markenamts, gebilligt von Rechtsprechung und Literatur, zu Recht verlangt, dass das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Interesse der Rechtssicherheit klar und eindeutig formuliert wird (vgl. BPatG, Beschl. v. 18.12.2001 - 24 W (pat) 87/01 - GEOPLAN; Beschl. v. 4.6.2002 - 24 W (pat) 61/01 - per Kurier Der bringt's; Beschl. v. 6.10.1998 - 24 W (pat) 79/98 - EXTRANET; jeweils veröff.