Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20, VerfGH 100/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,14728
VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20, VerfGH 100/20 (https://dejure.org/2022,14728)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 15.06.2022 - VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20, VerfGH 100/20 (https://dejure.org/2022,14728)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 15. Juni 2022 - VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20, VerfGH 100/20 (https://dejure.org/2022,14728)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,14728) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - VerfGH 24/20

    Verfassungsbeschwerde wegen der Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Die Verfahren VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20 und VerfGH 100/20 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

    Mit Beschluss vom 6. April 2022 hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die Verfahren VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20 und VerfGH 100/20 zur gemeinsamen Entscheidung verbunden und die von den Beschwerdeführenden erhobenen Verfassungsbeschwerden verworfen.

    Die Verfahren VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20 und VerfGH 100/20 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.10.2020 - VerfGH 100/20

    Verfassungsbeschwerde gegen strafvollzugsrechtliche Entscheidungen im

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Die Verfahren VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20 und VerfGH 100/20 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

    Mit Beschluss vom 6. April 2022 hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die Verfahren VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20 und VerfGH 100/20 zur gemeinsamen Entscheidung verbunden und die von den Beschwerdeführenden erhobenen Verfassungsbeschwerden verworfen.

    Die Verfahren VerfGH 22/20, VerfGH 24/20 bis 97/20 und VerfGH 100/20 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

  • BVerfG, 10.04.2018 - 1 BvR 1236/11

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Gewerbesteuerpflicht für Gewinne aus

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Dies entspricht der einhelligen fachgerichtlichen Rechtsprechung, einschließlich derjenigen der obersten Bundesgerichte, zur Besetzung der Richterbank bei Entscheidungen über Anhörungsrügen (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2007 - 8 C 5/07 -, juris Rn. 2 f., hierzu BVerfG, Kammerbeschluss vom 7. Januar 2009 - 1 BvR 2476/07; BGH, Beschluss vom 28. Juli 2005 - III ZR 443/04 -, juris Rn. 3; BVerfG, Urteil vom 10. April 2018 - 1 BvR 1236/11 -, juris Rn. 160).
  • BVerfG, 19.03.2013 - 1 BvR 2635/12

    Zum Mitwirkungsverbot wegen Vorbefassung in derselben Sache

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Werden gegen solche Entscheidungen dennoch Rechtsbehelfe eingelegt, gilt für die hierüber zu treffenden Entscheidungen und die hierbei durchzuführenden Verfahren auch kein Mitwirkungsausschluss (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. März 2013 - 1 BvR 2635/12 -, BVerfGE 133, 163 [166] = juris Rn. 8).
  • BVerfG, 03.07.2013 - 1 BvR 782/12

    Religions- oder Konfessionszugehörigkeit eines Richters zur Begründung einer

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Bei offensichtlicher Unzulässigkeit bedarf es keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch von der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 2. Mai 2006 - 1 BvR 698/06 - juris Rn. 5 und Nichtannahmebeschluss vom 3. Juli 2013 - 1 BvR 782/12 -, juris Rn. 3).
  • BVerfG, 02.05.2006 - 1 BvR 698/06

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die von der Kultusministerkonferenz

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Bei offensichtlicher Unzulässigkeit bedarf es keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch von der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 2. Mai 2006 - 1 BvR 698/06 - juris Rn. 5 und Nichtannahmebeschluss vom 3. Juli 2013 - 1 BvR 782/12 -, juris Rn. 3).
  • BVerwG, 17.08.2007 - 8 C 5.07

    Umfang des Anspruchs auf die Gewährung rechtlichen Gehörs vor Gericht;

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Dies entspricht der einhelligen fachgerichtlichen Rechtsprechung, einschließlich derjenigen der obersten Bundesgerichte, zur Besetzung der Richterbank bei Entscheidungen über Anhörungsrügen (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2007 - 8 C 5/07 -, juris Rn. 2 f., hierzu BVerfG, Kammerbeschluss vom 7. Januar 2009 - 1 BvR 2476/07; BGH, Beschluss vom 28. Juli 2005 - III ZR 443/04 -, juris Rn. 3; BVerfG, Urteil vom 10. April 2018 - 1 BvR 1236/11 -, juris Rn. 160).
  • BGH, 28.07.2005 - III ZR 443/04

    Besetzung des Gerichts bei Entscheidung über eine Anhörungsrüge

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Dies entspricht der einhelligen fachgerichtlichen Rechtsprechung, einschließlich derjenigen der obersten Bundesgerichte, zur Besetzung der Richterbank bei Entscheidungen über Anhörungsrügen (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2007 - 8 C 5/07 -, juris Rn. 2 f., hierzu BVerfG, Kammerbeschluss vom 7. Januar 2009 - 1 BvR 2476/07; BGH, Beschluss vom 28. Juli 2005 - III ZR 443/04 -, juris Rn. 3; BVerfG, Urteil vom 10. April 2018 - 1 BvR 1236/11 -, juris Rn. 160).
  • BVerfG, 05.07.2005 - 2 BvR 497/03

    Grundrecht auf Gewährung effektiven Rechtsschutzes (nur teilweise Entscheidung

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    Zudem bewirkt eine Zurückweisung des Ablehnungsersuchens, dass etwaige Verstöße gegen § 47 Abs. 1 ZPO geheilt sind (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 5. Juli 2005 - 2 BvR 497/03 -, juris Rn. 88; BVerwG, Beschluss vom 25. Januar 2016.
  • BVerwG, 25.01.2016 - 2 B 34.14

    Beamter; Verkauf von Kraftfahrzeugen und Gegenständen des Dienstherrn; Entfernung

    Auszug aus VerfGH Thüringen, 15.06.2022 - VerfGH 22/20
    - 2 B 34/14 -, juris Rn. 16); das Ablehnungsgesuch gegen die Mitglieder Dr. v. d. W... und Prof. Dr. B... ist vorliegend mit unanfechtbarem Beschluss vom 6. April 2022 zurückgewiesen worden.
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 15.12.2015 - VerfGH 12/14

    Landesregierung hat Fragen von Abgeordneten zum Effizienzteam verfas-sungskonform

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 03.07.2020 - O 24/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,57464
LG Düsseldorf, 03.07.2020 - O 24/20 (https://dejure.org/2020,57464)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.07.2020 - O 24/20 (https://dejure.org/2020,57464)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juli 2020 - O 24/20 (https://dejure.org/2020,57464)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,57464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KAG Mainz, 01.09.2020 - M 24/20 Lb - ewVfg   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,79304
KAG Mainz, 01.09.2020 - M 24/20 Lb - ewVfg (https://dejure.org/2020,79304)
KAG Mainz, Entscheidung vom 01.09.2020 - M 24/20 Lb - ewVfg (https://dejure.org/2020,79304)
KAG Mainz, Entscheidung vom 01. September 2020 - M 24/20 Lb - ewVfg (https://dejure.org/2020,79304)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,79304) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • zmv-online.de PDF

    Sicherung der Beteiligung der MAV bei der Dienstplanerstellung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KAGH, 30.04.2021 - M 24/2020   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,52613
KAGH, 30.04.2021 - M 24/2020 (https://dejure.org/2021,52613)
KAGH, Entscheidung vom 30.04.2021 - M 24/2020 (https://dejure.org/2021,52613)
KAGH, Entscheidung vom 30. April 2021 - M 24/2020 (https://dejure.org/2021,52613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,52613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht