Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.1997 - 25 A 546/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

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  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Produktion und Vertrieb von Getränken ; Einführung der Verkehrsbeschränkung ; Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm ; Mittelungspegel am Immissionsort in allgemeinen Wohngebieten ; Geeignetheit und Erforderlichkeit der Anordnung zum Lärmschutz

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2005 - 8 A 2350/04

    Lärmschutz durch verkehrsrechtliche Maßnahmen an der Detmolder Straße (B 66) in

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 12. Januar 1996 - 25 A 2475/93 -, NJW 1996, 3024, vom 17. Februar 1997 - 25 A 546/95 -, und vom 21. Januar 2003 - 8 A 4230/01 -, VRS 105, 233.

    Denn angesichts der erheblichen Intensität der Lärmbelastung - schon der errechnete, die schlechte Fahrbahnqualität nicht berücksichtigende Lärmpegel überschreitet den Richtwert der Lärmschutz-Richtlinien-StV um 2 dB(A) - sowie der durch zahlreiche Lärmspitzen geprägten Geräuschcharakteristik und des Umstands, dass nach den Erkenntnissen der Akustik auch Lärmpegelunterscheide von weniger als 3 dB(A) wahrgenommen werden, vgl. Bohny u.a., Lärmschutz in der Praxis, 1986, 1.5.1; BVerwG, Beschluss vom 19. Februar 1992 - 4 NB 11.91 -, NJW 1992, 2844; OVG NRW, Urteile vom 12. Januar 1996 - 25 A 2475/93 -, NJW 1996, 3024, vom 17. Februar 1997 - 25 A 546/95 - und vom 21. Januar 2003 - 8 A 4230/01 -, VRS 105, 233, könnten bloße Zweifel daran, dass die in Betracht kommende Maßnahme eine Lärmreduzierung von 3 dB(A) nach sich ziehen wird, eine Ablehnung der Anordnung verkehrsrechtlicher Lärmschutzmaßnahmen nicht rechtfertigen.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 12. Januar 1996 - 25 A 2475/93 -, NJW 1996, 3024, vom 17. Februar 1997 - 25 A 546/95 - und vom 21. Januar 2003 - 8 A 4230/01 - VRS 105, 233.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2005 - 8 A 2351/04

    Lärmschutz durch verkehrsrechtliche Maßnahmen an der Detmolder Straße (B 66) in

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 12. Januar 1996 -25 A 2475/93 -, NJW 1996, 3024, vom 17. Februar 1997 - 25 A 546/95 -, und vom 21. Januar 2003 - 8 A 4230/01 -, VRS 105, 233.

    Denn angesichts der erheblichen Intensität der Lärmbelastung - schon der errechnete, die schlechte Fahrbahnqualität nicht berücksichtigende Lärmpegel überschreitet den Richtwert der Lärmschutz-Richtlinien-StV um 2 dB(A) - sowie der durch zahlreiche Lärmspitzen geprägten Geräuschcharakteristik und des Umstands, dass nach den Erkenntnissen der Akustik auch Lärmpegelunterscheide von weniger als 3 dB(A) wahrgenommen werden, vgl. Bohny u.a., Lärmschutz in der Praxis, 1986, 1.5.1; BVerwG, Beschluss vom 19. Februar 1992 - 4 NB 11.91 -, NJW 1992, 2844; OVG NRW, Urteile vom 12. Januar 1996 - 25 A 2475/93 -, NJW 1996, 3024, vom 17. Februar 1997 - 25 A 546/95 - und vom 21. Januar 2003 - 8 A 4230/01 -, VRS 105, 233, könnten bloße Zweifel daran, dass die in Betracht kommende Maßnahme eine Lärmreduzierung von 3 dB(A) nach sich ziehen wird, eine Ablehnung der Anordnung verkehrsrechtlicher Lärmschutzmaßnahmen nicht rechtfertigen.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 12. Januar 1996 - 25 A 2475/93 -, NJW 1996, 3024, vom 17. Februar 1997 - 25 A 546/95 - und vom 21. Januar 2003 - 8 A 4230/01 - VRS 105, 233.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2003 - 8 A 4230/01

    Einschreiten zum Schutz vor Verkehrslärm nach § 45 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3

    Ob straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen, die zu einer Schallpegelminderung von weniger als 2 bzw. 3 dB(A) führen, in den Fällen einer besonders starken Lärmbelastung besonderes Gewicht gewinnen, weil dem rechnerischen Mittelungspegel dann nur eingeschränkte Aussagekraft zukommt und der Wegfall bzw. das Unterbleiben einzelner Spitzenpegel einen für das akustische Empfinden des Betroffenen durchaus bemerkbaren Unterschied ergeben kann, vgl. OVG NRW, Urteile vom 12.1.1996 - 25 A 2475/93 -, NJW 1996, 3024 (3027), und vom 17.2.1997 - 25 A 546/95 -, UA S. 20 ff., ist im vorliegenden Verfahren unerheblich.
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