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   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1996 - 25 A 790/96.A   

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https://dejure.org/1996,1551
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1996 - 25 A 790/96.A (https://dejure.org/1996,1551)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.09.1996 - 25 A 790/96.A (https://dejure.org/1996,1551)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. September 1996 - 25 A 790/96.A (https://dejure.org/1996,1551)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ablehnung des Asylantrages; Abschiebungsschutz; Abschiebung eines Ausländers; Reduziertes Entscheidungsprogramm; Auswirkungen des Schengener Durchführungsübereinkommens; Sippenhaftgesichtspunkte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 1141
  • DVBl 1997, 919 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (122)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2016 - 13 A 1490/13

    Einreise eines Ausländers aus einem sicheren Drittstaat; Zuerkennung der

    Zwar hat der 25. Senat des erkennenden Gerichts mit Urteil vom 30. September 1996 - 25 A 790/96.A -, juris, Rn. 9, entschieden, dass ein untrennbarer Zusammenhang zwischen der Versagung der Asylanerkennung, die allein auf die Einreise aus einem sicheren Drittstaat im Sinne von Art. 16a Abs. 2 Satz 1 GG und § 26a AsylG gestützt wird, und der Anordnung der Abschiebung in einen solchen sicheren Drittstaat bestehe und eine solche Abschiebungsanordnung nach § 34a Abs. 1 Satz 1 AsylG nur ergehen dürfe, wenn feststeht, dass die Abschiebung in den Drittstaat durchgeführt werden kann.
  • VG Berlin, 04.06.2015 - 23 K 906.14

    Kein Wahlrecht zwischen Anordnung und Androhung der Abschiebung

    § 34a AsylVfG sieht gerade deshalb von einer Abschiebungsandrohung ab, weil eine Rückführung in den Drittstaat regelmäßig nur kurzfristig durchgeführt werden kann (vgl. BT-Drucks. 12/4450, S. 23 sowie OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 1996 - 25 A 790/96 A -, juris Rn. 35).

    Nach der Gesetzessystematik besteht danach ein untrennbarer Zusammenhang zwischen der Asylversagung wegen der Einreise aus einem sicheren Drittstaat bzw. der Zuständigkeit eines anderen Staates und der Anordnung der Abschiebung in diesen Staat (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. September 2000 - 18 B 1783/99 -, juris Rn. 11 und 21, und Urteil vom 30. September 1996, - 25 A 790/96 A -, juris Rn. 9; vgl. auch Marx, AsylVfG, 8. Auflage, 2014, § 31 Rn. 17).

    Die Entscheidung darüber lässt sich aber ohne Prüfung der in §§ 51 Abs. 1 und 53 AuslG (jetzt §§ 60 Abs. 1, 5 und 7 AufenthG) normierten Abschiebungshindernisse nicht treffen (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 1996 - 25 A 790/96.A -, juris Rn. 11).

  • VG Düsseldorf, 28.06.2016 - 22 K 4119/15

    Rechtsbehelfsbelehrung; unrichtig; Schriftform; Niederschrift; Urkundsbeamter

    OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 1996 - 25 A 790/96.A -, Rdn. 9 ff m.w.N., juris.
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