Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unzulässiugkeit eines sich an den Vorgaben eines Bebauungsplans orientierenden Bauvorhabens im Einzelfall

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Nachbarklagen gegen den Wahlefeldsaal in Willich abgewiesen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Nutzungsänderung für Vereinssaal

• Jurion (Kurzinformation)

  Nachbarklagen gegen den Wahlefeldsaal in Willich abgewiesen

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

• VG Düsseldorf, 26.11.2012 - 25 K 4192/12

  Nachbarklage gegen Baugenehmigung zur Nutzung des Wahlefeld-Saales in …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Die Klägerin des Parallelverfahrens 25 K 2720/14 hat am 29. Mai 2010 Klage gegen die dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung Nr. 1355/08 vom 6. Mai 2010 erhoben, mit der sie im Wesentlichen geltend gemacht hat, sie habe über das Schallschutzunternehmen Q. Schallimmissionsmessungen vornehmen lassen vom 30. April 2012 bis 1. Mai 2012; die Schallmessungen hätten von 2.00 Uhr bis nachts 3.00 Uhr zu deutlichen Überschreitungen der zulässigen Werte geführt (Verfahren VG Düsseldorf, 25 K 4192/12).

  Die Kammer hat durch Urteil vom 26. November 2012 in dem Verfahren 25 K 4192/12 die dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung der Beklagten vom 6. Mai 2010 aufgehoben; das Urteil ist rechtskräftig geworden.

  Im Übrigen wird auf die Gründe des Urteils VG Düsseldorf, 25 K 4192/12, Bezug genommen.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakten, auch der Verfahren 25 K 4192/12, 25 L 950/12, 25 K 8924/13 und 25 L 2377/13, sowie der Verwaltungsvorgänge der Beklagten verwiesen.

  Wie der Kammer aus dem Ortstermin in dem Verfahren 25 K 4192/12 vom 5. September 2012 bekannt ist, lässt sich die dem X1.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 3002/11

  Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Das OVG NRW hat in seinem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - ausgeführt, die besondere Problematik des tieffrequenten Lärms zeichne sich dadurch aus, dass sich das Auftreten solcher Immissionen häufig kaum konkret und zuverlässig prognostizieren lasse.

  Damit verbleibt es bei dem Grundsatz, den das OVG NRW in dem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - aufgestellt hat, nämlich dass im Regelfall vor Erteilung einer Genehmigung keine konkrete Prognose zum tieffrequenten Schall zu fordern ist.

• VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2720/14

  Nachbarklagen gegen den Wahlefeldsaal in Willich abgewiesen

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Die Klägerin des Parallelverfahrens 25 K 2720/14 hat am 29. Mai 2010 Klage gegen die dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung Nr. 1355/08 vom 6. Mai 2010 erhoben, mit der sie im Wesentlichen geltend gemacht hat, sie habe über das Schallschutzunternehmen Q. Schallimmissionsmessungen vornehmen lassen vom 30. April 2012 bis 1. Mai 2012; die Schallmessungen hätten von 2.00 Uhr bis nachts 3.00 Uhr zu deutlichen Überschreitungen der zulässigen Werte geführt (Verfahren VG Düsseldorf, 25 K 4192/12).

  Die Klägerin des Parallelverfahrens 25 K 2720/14 hat gegen die Baugenehmigung vom 21. Oktober 2013 Klage erhoben (Verfahren VG Düsseldorf, 25 K 8924/13) und einstweiligen Rechtsschutz beantragt (Verfahren VG Düsseldorf, 25 L 2377/13); sie rügt wiederum unzumutbare Geräuschbeeinträchtigungen.

 
• VG Köln, 18.02.2011 - 2 L 181/11

  Großer Saal des "Limelight" in Köln-Junkersdorf darf nach 21.00 Uhr nicht mehr …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Ist eine Veranstaltung um 21.00 Uhr zu Ende, verbleibt genügend Zeit, die Gäste aus dem störungsrelevanten räumlichen Bereich zu entfernen, so dass der Nachtruhe der Klägerin zu 2 ab 22.00 Uhr umfassend und effektiv Geltung verschafft wird, vgl. zum Vorstehenden VG Köln, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 2 L 181/11 -.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2012 - 2 A 1626/10

  Eingreifen des Gebietsgewährleistungsanspruchs gegenüber planungsrechtlich …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Die Bayerische Parkplatzlärmstudie ist als zur Beurteilung der von Parkplatzanlagen ausgehenden Lärmemissionen fachlich geeignete Orientierungshilfe anerkannt, vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. März 2012 - 2 A 1626/10 -.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2007 - 10 B 2675/06

  Konkurrenzschutz durch öffentliches Recht?

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Das setzt voraus, dass mit dem Vorhaben eine Verschärfung der Verkehrssituation für Nachbargrundstücke, die durch Straßen- und Parksuchverkehr situationsvorbelastet sind, verbunden ist und die sich hieraus ergebende Gesamtbelastung die Eigentümer der Nachbargrundstücke bei Abwägung aller Belange unzumutbar trifft, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. März 2007 - 10 B 2675/06 -.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.1998 - 11 A 7238/95

  Stellplatzpflicht und Nachbarschutz

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Hinzu kommt, dass die Bestimmungen über die Stellplatzpflicht (§ 51 BauO NRW) grundsätzlich keinen nachbarschützenden Charakter haben, sodass ein Verstoß gegen sie kein nachbarliches Abwehrrecht begründet, vgl. OVG NRW, Urteil vom 10. Juli 1998 - 11 A 7238/95 -.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2013 - 2 A 1227/13

  Anspruch eines Nachbarn auf Einschreiten der Behörde bei Umwandlung eines …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Für die Überprüfung der Beurteilung der durch den Sachverständigen berücksichtigten Geräuschemissionsansätze ist maßgeblich, dass das OVG Nordrhein-Westfalen in seinem Beschluss vom 26. November 2013 - 2 A 1227/13 - (Baurecht 2014, Seite 975) herausgestellt hat, dass sich Lärmgutachten an einem typischen, realistischen Betriebsgeschehen zu orientieren haben.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2013 - 7 A 2341/11

  Wirksamkeit einer Baugenehmigung bei Verkürzung der Abstandsflächen durch …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Nur die Wohnungseigentümergemeinschaft und nicht der einzelne Wohnungseigentümer aufgrund seines Anteils am gemeinschaftlichen Eigentum (§ 1 Abs. 5 WEG) ist berechtigt, Beeinträchtigungen des gemeinschaftlichen Eigentums im eigenen Namen im Wege von Abwehrrechten gegen ein Bauvorhaben auf einem Nachbargrundstück geltend zu machen, vgl. zum Vorstehenden OVG NRW, Urteil vom 20. November 2013 - 7 A 2341/11 -.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2011 - 2 A 2249/09

  Anforderungen an die Bestimmtheit einer Baugenehmigung zur Vermeidung eines …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

  Die Kammer legt der Beurteilung der Frage, ob die gemäß Baugenehmigung vom 25. Februar 2014 genehmigte Nutzung mit für die Klägerin zu 2. unzumutbaren Lärmimmissionen verbunden ist, die Freizeitlärm-Richtlinie zugrunde, vgl. insofern eingehend OVG NRW, Urteil vom 6. September 2011, BauR 2012, Seite 602 ff, wonach die Freizeitlärm-Richtlinie als Orientierungshilfe zur Beurteilung der Zumutbarkeit der Geräuschimmissionen eines Pilger- und Begegnungszentrums einschlägig ist, zumal diese für die Klägerin zu 2. günstigere Beurteilungspegel als die TA Lärm normiert.

• VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 L 964/14

  Nachbarklagen gegen den Wahlefeldsaal in Willich abgewiesen

  Im Hinblick hierauf wird angesprochen die Klagebegründung im Verfahren der Frau U, der Klägerin zu 1) im Verfahren 25 K 2163/14, die Eigentümerin des Ladenlokals ist, in dem sich der L Supermarkt befindet.

  Rechtsanwalt Dr. N1 stellt im Verfahren 25 K 2163/14.

  im Verfahren 25 K 2163/14 das.

• VG Köln, 29.10.2019 - 2 K 12162/16

  Herrenhaus Buchholz darf weiter als Event-Location genutzt werden

  Vor allem dann, wenn danach schädliche Umwelteinwirkungen durch tieffrequente Geräusche zu erwarten seien, müsse vor Erteilung der Genehmigung geprüft werden, ob und gegebenenfalls welche geeigneten Minderungsmaßnahmen ergriffen werden könnten, OVG NRW, Urteil vom 22.05.2014 - 8 A 3002/11 - juris, Rn. 148; vgl. auch VG Düsseldorf, Urteil vom 25.08.2014 - 25 K 2163/14 -, juris, Rn. 55; ferner VG Köln, Urteil vom 14.01.2014 - 2 K 3951/12 -, juris.
• VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2720/14
  Wegen der weiteren Einzelheiten der Örtlichkeit wird auf die Deutsche Grundkarte in den Gerichtsakten des Parallelverfahrens 25 K 2163/14 Bezug genommen.