Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 07.03.2014 - 25 K 4449/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,5105
VG Düsseldorf, 07.03.2014 - 25 K 4449/13 (https://dejure.org/2014,5105)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.03.2014 - 25 K 4449/13 (https://dejure.org/2014,5105)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. März 2014 - 25 K 4449/13 (https://dejure.org/2014,5105)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    "Vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung" i.S.d. § 4 Nr 21 Buchst a DBuchst bb UStG ist im schulischen Bereich nicht die einzelne Klassenarbeit oder Klausur, sondern die zu einem Schulabschluss führende Abschlussprüfung. Ob Leistungen ...

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    "Vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung" i.S.d. § 4 Nr 21 Buchst a DBuchst bb UStG ist im schulischen Bereich nicht die einzelne Klassenarbeit oder Klausur, sondern die zu einem Schulabschluss führende Abschlussprüfung.; Ob Leistungen ...

  • Wolters Kluwer

    Ordnungsgemäße Vorbereitung auf eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung in einem Lernzentrum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch eines Lerncenter-Betreibers auf Erteilung einer Bescheinigung für umsatzsteuerfreie Leistungen

  • franchiserecht-blog.de (Kurzinformation)

    Franchisesystem für Nachhilfe nach anerkannter Methode?

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Befreiung von der Umsatzsteuer gemäß § 4 Nr 21 Buchst a DBuchst bb UStG für ein Lerncenter

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Schleswig, 27.09.2017 - 4 A 6/15

    Bescheinigungen auf Grund abgaberechtlicher Vorschriften

    Ob hingegen eine unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienende Leistung einer privaten Schule oder einer anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtung anzunehmen ist, haben die Finanzbehörden und ggf. nachfolgend die Finanzgerichtsbarkeit zu klären (BVerwG, Urt. v. 03.12.1976 - VII C 73/75 - juris Rn. 22; BFH, Urt. v. 18.12.2003 - V R 62/02 - juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 03.05.2012 - 9 B 4.11 - juris Rn. 16; VG Düsseldorf, Urt. v. 07.03.2014 - 25 K 4449/13 - juris Rn. 27/28).

    Ordnungsgemäß ist eine steuerlich privilegierte Leistung in diesem Sinne dann, wenn sie 1.) objektiv geeignet ist, der Prüfungsvorbereitung bzw. Berufsvorbereitung zu dienen, 2.) von einem seriösen Institut erbracht wird und 3.) die eingesetzten Lehrkräfte die erforderliche Eignung besitzen (vgl. BVerwG, Urt. v. 03.12.1976 - VII C 73.75 - juris; Urt. v. 12.06.2013 - 9 C 4/12 - juris Rn. 16; OVG Münster, Beschl. v. 18.07.2011 - 14 A 48/09 - juris Rn. 3 ff.; VG Düsseldorf, Urt. v. 07.03.2014 - 25 K 4449/13 - juris Rn. 29/30).

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