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   LG München I, 10.12.2014 - 25 O 14197/14   

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https://dejure.org/2014,39184
LG München I, 10.12.2014 - 25 O 14197/14 (https://dejure.org/2014,39184)
LG München I, Entscheidung vom 10.12.2014 - 25 O 14197/14 (https://dejure.org/2014,39184)
LG München I, Entscheidung vom 10. Dezember 2014 - 25 O 14197/14 (https://dejure.org/2014,39184)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Elsässer ./. Ditfurth

  • welt.de (Pressemeldung)

    Ditfurth darf Elsässer nicht Antisemit nennen

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 09.10.2014)

    Exlinker gegen Altlinke vor Gericht: Schrille Trennung

Besprechungen u.ä.

  • welt.de (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.10.2014)

    So schafft man den Antisemitismus juristisch ab (Henryk M. Broder)

In Nachschlagewerken (3)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jutta Ditfurth

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jürgen Elsässer

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Ken Jebsen

Sonstiges (3)

  • jutta-ditfurth.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
  • Telepolis (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 21.01.2015)

    "Wir haben eine völkische Massenbewegung": Jutta Ditfurth über die Klage von Elsässer, Pegida, Mahnwachen und die Querfront

  • wordpress.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Finalsieg über Ditfurth!! Elsässer KEIN "glühender Antisemit”!

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Nürnberg, 22.10.2019 - 3 U 1523/18

    Persönlichkeitsrechtsschutz bei Bezeichnung einer Person als Antisemit

    Auch der Beurteilung, ob jemand ein "glühender Antisemit" ist, liegt eine Bewertung der Äußerungen und des Auftretens des so Bezeichneten zugrunde, bei der die subjektive Sicht des sich Äußernden auf den so Beurteilten maßgeblich ist, so dass es sich um eine Meinungsäußerung handelt (LG München I, Urteil vom 10.12.2014 - 25 O 14197/14, Rn. 70).
  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 4 U 101/15

    Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bezeichnung eines

    Auch die vom Kläger weiter angeführten Entscheidungen des Landgerichts München I vom 10.12.2014 (25 O 14197/14, vorgelegt als Anlage zum Schriftsatz vom 02.06.2015, Bl. 42), des Landgerichts Rottweil vom 22.05.2015 (1 O 51/15, ebenfalls in Bl. 42) und des Landgerichts Hamburg vom 02.03.2010 (325 O 442/09, veröffentlicht in "Juris") betreffen anders gelagerte, mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbare Sachverhalte: Im Fall des LG München I ging es nicht um die Bezeichnung als "Neonazi", sondern um die Bezeichnung als "glühender Antisemit"; die Entscheidung des LG Rottweil betraf zwar die Bezeichnung "bekannter Neonazi", untersagt hat das Landgericht Rottweil jedoch nicht diese als solche, sondern die Behauptung, der Oberbürgermeister einer baden-württembergischen Großen Kreisstadt habe den dortigen Verfügungskläger so bezeichnet (es ging also um ein unzutreffendes Zitat), und in dem vom LG Hamburg entschiedenen Fall ging es zum einen nicht um die Bezeichnung "Neonazi", sondern um eine Gleichsetzung des dortigen Antragstellers mit den Wegbereitern der Judenverfolgung durch eine andere Formulierung und zum anderen zielte dort - anders als im vorliegenden Fall - die Äußerung nach den Feststellungen des Landgerichts Hamburg nicht auf die Auseinandersetzung in der Sache, sondern trat die Herabsetzung des damaligen Antragstellers in den Vordergrund (Rnrn. 30 f. in Juris).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 30.04.2021 - 1 GR 5/20

    Ordnungsruf für Zwischenruf "Sie sind ein Antisemit" war rechtmäßig

    Die Bezeichnung einer Person als "Antisemiten" stellt keine einem objektiven Beweis zugängliche Tatsachenbehauptung, sondern eine Meinungsäußerung dar, bei der, unabhängig davon, ob sie sich auf tatsächliche Anhaltspunkte stützt, ein "Dafürhalten" im Vordergrund steht (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 22.10.2019 - 3 U 1523/18 -, Juris Rn. 47; LG München, Urteil vom 10.12.2014 - 25 O 14197/14 -, Juris Rn. 69 ff.; LG Köln, Urteil vom 9.3.2016 - 28 O 264/15 -, Juris Rn. 28 ff.).
  • OLG München, 28.09.2015 - 18 U 169/15

    Unterlassung einer Äußerung

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 10.12.2014, Aktenzeichen 25 O 14197/14, wird mit der Klarstellung zurückgewiesen, dass es in Ziffer 2. des landgerichtlichen Tenors statt "nebst 5% Zinsen über dem Basiszinssatz seit 27.09.2014" heißt: "nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 27.09.2014".

    Die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 10.12.2014, Aktenzeichen 25 O 14197/14, ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.

  • OLG München, 28.07.2015 - 18 U 169/15

    Schadensersatzanspruch wegen einer Bezeichnung als Antisemit in einer Sendung

    Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 10.12.2014, Az. 25 O 14197/14, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.
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