Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Gartengestaltung ( 7m hohes Kreuz) darf das Erscheinungsbild der Gartenanlage nicht beeinträchtigen; §§ 9b, 14, 20 Abs. 3, 4 WEG
- rewis.io
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gott muss draußen bleiben, oder: Kein Kreuz im Garten
Kurzfassungen/Presse (6)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Errichtung Kreuz in WEG unzulässig
- lto.de (Kurzinformation)
Frau muss sieben Meter hohes Kreuz aus ihrem Garten entfernen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Sieben Meter hohes Holzkreuz muss nicht geduldet werden!
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Riesiges Holzkreuz im Garten - Miteigentümerin fühlt sich von dem überdimensionierten religiösen Symbol gestört
- arber-seminare.de (Kurzinformation)
Wohnungseigentumsrecht - Kreuz als bauliche Veränderung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Sieben Meter hohes Holzkreuz muss aus Garten entfernt werden - Kreuz stellt eine rechtswidrige Eingentumsbeeinträchtigung dar
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gott muss draußen bleiben, oder: Kein Kreuz im Garten (IMR 2022, 361)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 10.05.2021 - 290a C 179/20
- LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (12)
- BVerfG, 22.12.2004 - 1 BvR 1806/04
Begriff der Beeinträchtigung im WEG -Verfahren
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Die Schwelle für die Annahme einer Beeinträchtigung ist niedrig anzusetzen (BVerfG, NZM 2005, 182, 183 f.); nur ganz geringfügige Beeinträchtigungen bleiben daher außer Betracht (…BGH, NZM 2014, 201, Rn. 8).Es trifft zwar zu, dass auch die grundrechtlich u.a. über Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Positionen der Beklagten in die Beurteilung des "Nachteils" mit einzubeziehen sind (vgl. BVerfG, NZM 2005, 182, 183).
- BGH, 24.04.1991 - IV ZR 172/90
Umfang der Beweiserleichterung bei behaupteter Entwendung des versicherten …
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Hierfür müsste bereits ein Anfangsbeweis erbracht sein und eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die zu beweisende Tatsache sprechen (BGH, NJW-RR 1992, 920 (921); 1991, 983 (984); BAG, BeckRS 1981, 04526; OLG Köln, BeckRS 2017, 117104). - BGH, 07.02.2014 - V ZR 25/13
Wohnungseigentum: Beeinträchtigung durch eigenmächtig errichtete …
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Ein "Nachteil" im Sinne des § 14 Abs. 1 Nr. 2 WEG n.F. ist - im Einklang mit der Reichweite des § 14 Ziff. 1 WEG a.F. (…vgl. BT-Drs. 19/18791, S. 52) - bei jeder nicht ganz unerheblichen Beeinträchtigung, die konkret und objektiv sein muss, gegeben; entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (vgl. nur BGH, NZM 2014, 245, 246, Rn. 11).
- OLG Köln, 29.06.2017 - 16 U 106/16
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Hierfür müsste bereits ein Anfangsbeweis erbracht sein und eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die zu beweisende Tatsache sprechen (BGH, NJW-RR 1992, 920 (921); 1991, 983 (984); BAG, BeckRS 1981, 04526; OLG Köln, BeckRS 2017, 117104). - OLG Düsseldorf, 26.06.2008 - 3 Wx 217/07
Faktische Duldungspflicht einer baulichen Veränderung einer Sondernutzungsfläche …
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Eine Bauliche Veränderung ist jede auf Dauer angelegte, umgestaltende Maßnahme, die auf Veränderung desjenigen Zustandes gerichtet ist, der entweder beim Entstehen der werdenden Wohnungseigentümergemeinschaft oder nach späterer Vornahme zulässiger baulicher Veränderungen oder nach späterer Vornahme unzulässiger baulicher Veränderungen, deren Beseitigung aber nicht mehr verlangt werden kann, vorhanden ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.06.2008, I-3 Wx 217/07). - AG Bottrop, 22.04.2016 - 20 C 57/15
Anbringen von Markise und Fahnenmast: Miteigentümer müssen zustimmen!
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Denn ähnlich wie bei der Anbringung eines Fahnenmastes (vgl. dazu AG Bottrop, Urteil vom 22.04.2016 - 20 C 57/15) wird dadurch der freie Blick in den hinteren Bereich des Grundstücks beeinträchtigt. - BGH, 24.01.2014 - V ZR 48/13
Die Errichtung einer Mobilfunksendeanlage auf dem Haus einer …
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Die Schwelle für die Annahme einer Beeinträchtigung ist niedrig anzusetzen (BVerfG, NZM 2005, 182, 183 f.); nur ganz geringfügige Beeinträchtigungen bleiben daher außer Betracht (BGH, NZM 2014, 201, Rn. 8). - BGH, 25.03.1992 - IV ZR 54/91
Beweiswürdigung im Rahmen eines Versicherungsprozesses
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Hierfür müsste bereits ein Anfangsbeweis erbracht sein und eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die zu beweisende Tatsache sprechen (BGH, NJW-RR 1992, 920 (921); 1991, 983 (984); BAG, BeckRS 1981, 04526; OLG Köln, BeckRS 2017, 117104). - AG Düsseldorf, 10.05.2021 - 290a C 179/20
Frau muss sieben Meter hohes Kreuz aus ihrem Garten entfernen
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Die Berufung der Beklagten gegen das am 10.05.2021 verkündete Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf, Az. 290a C 179/20, wird zurückgewiesen. - BAG, 09.12.1981 - 5 AZR 356/79
Auszug aus LG Düsseldorf, 22.06.2022 - 25 S 56/21
Hierfür müsste bereits ein Anfangsbeweis erbracht sein und eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die zu beweisende Tatsache sprechen (BGH, NJW-RR 1992, 920 (921); 1991, 983 (984); BAG, BeckRS 1981, 04526; OLG Köln, BeckRS 2017, 117104). - BGH, 20.07.2018 - V ZR 56/17
Wohnungseigentumssache: Anspruch von Wohnungseigentümern auf Beseitigung der von …
- BGH, 07.05.2021 - V ZR 299/19
Auswirkungen von § 9a Abs. 2 WEG auf die Prozessführungsbefugnis eines …