Rechtsprechung
LG Bielefeld, 11.05.2006 - 25 T 89/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der Erteilung einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung durch Beschluss seitens des Amtsgerichts für die Weigerung einer Betreuerin in medizinisch mögliche lebensverlängernde bzw. lebenserhaltende Maßnahmen einzuwilligen und diese durchführen zu ...
Verfahrensgang
- AG Herford, 11.05.2006 - 6 XVII B 664
- LG Bielefeld, 11.05.2006 - 25 T 89/06
- LG Bielefeld, 12.05.2006 - 25 T 89/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.03.2003 - XII ZB 2/03
Zur vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung von Betreuerentscheidungen im …
Auszug aus LG Bielefeld, 11.05.2006 - 25 T 89/06
Dies stellt sicher, dass die Vormundschaftsgerichte nur in Konfliktlagen angerufen werden können (vgl. zum ganzen BGH NJW 2003, 1588, 1593).Wenn eine letzte Sicherheit, dass die Krankheit des Betroffenen einen irreversiblen und tödlichen Verlauf angenommen hat, nicht zu gewinnen ist, ist die vormundschaftsgerichtliche Genehmigung zu verweigern (vgl. zum Ganzen BGH NJW 2003, 1588, 1590, 1593).
Der Bundesgerichtshof hat in der bereits zitierten Entscheidung (NJW 2003, 1588) entschieden, daß die Einwilligung des Betreuers in die angebotene Behandlung oder Weiterbehandlung des Betroffenen als ersetzt gilt, wenn das Vormundschaftsgericht seine Zustimmung hierzu verweigert.
- BGH, 13.09.1994 - 1 StR 357/94
Zulässige Sterbehilfe vor Einsetzen des Sterbevorgangs durch Absetzen der …
Auszug aus LG Bielefeld, 11.05.2006 - 25 T 89/06
Nur unter der genannten medizinischen Voraussetzung hat die höchstrichterliche Rechtsprechung im Bereich des Strafrechts ein Unterlassen lebensverlängernder Maßnahmen bzw. ein Nichtfortführen dieser für mit der Rechtsordnung vereinbar gehalten (vgl. BGH NJW 1995, 204).
Rechtsprechung
LG Bielefeld, 12.05.2006 - 25 T 89/06 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Herford, 11.05.2006 - 6 XVII B 664
- LG Bielefeld, 11.05.2006 - 25 T 89/06
- LG Bielefeld, 12.05.2006 - 25 T 89/06