Rechtsprechung
   OLG München, 03.07.1979 - 25 U 1261/79   

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https://dejure.org/1979,4738
OLG München, 03.07.1979 - 25 U 1261/79 (https://dejure.org/1979,4738)
OLG München, Entscheidung vom 03.07.1979 - 25 U 1261/79 (https://dejure.org/1979,4738)
OLG München, Entscheidung vom 03. Juli 1979 - 25 U 1261/79 (https://dejure.org/1979,4738)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1979, 1030
  • VersR 1980, 338
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 20.01.2000 - 2 AZR 65/99

    Änderungskündigung zur Reduzierung der Arbeitszeit einer kommunalen

    Gegebenenfalls hätte hier das Gericht eine angemessene Schriftsatzfrist einräumen müssen, wenn sich die Klägerin - zB mangels aktueller Erinnerung - zu einer sofortigen substantiierten Einlassung außerstande sah (BGH 15. Januar 1981 - VII ZR 147/80 - NJW 1981, 1378; OLG München 3. Juli 1979 - 25 U 1261/79 - OLGZ 1979, 355; Thomas-Putzo ZPO 22. Aufl. § 139 Rn. 19 § 278 Rn. 9; Zöller/Greger ZPO 21. Aufl. § 278 Rn. 8 a).
  • OLG Köln, 18.05.1994 - 11 U 223/93

    Konsequenzen eines richterlichen Hinweises

    Jedenfalls in derartigen Fällen muß das Gericht auch hierauf hinwirken (vgl. BGH NJW 1981/1378; OLG München OLGZ 1979/355; OLG Schleswig SHAnz 1982/29; NJW 1983/347; 1986/3146; OLG Düsseldorf NJW 1989/1489; NJW-RR 1992/1404; Zöller/Greger, ZPO, 18. Aufl., § 278 Rn. 8; Baumbach-Lauterbach-Hartmann, ZPO, 52. Aufl., § 278 Rn. 20).
  • BGH, 19.12.1975 - I ZR 99/74

    Umfang und Reichweite der Hinweispflicht des Gerichts

    Zu den Voraussetzungen der Hinweispflicht, wenn Bedenken gegen die Schlüssigkeit der Klage bestehen (BGH, NJW 1984, 310; aA Deubner, NJW 1984, 311; OLG München, OLGZ 1979, 355; Thomas-Putzo, § 278).
  • OLG München, 16.06.1987 - 5 U 5165/86

    Ausübung von Stimmrechten als Gesellschafter einer GmbH bei gepfändeten

    Das wäre jedenfalls unter den besonderen Umständen des vorliegenden Falles notwendig gewesen (OLG München OLGZ 1979, 355/356), so daß es hier keiner Erörterung bedarf, inwieweit das Gericht sonst verpflichtet ist, die anwaltlich vertretene Klagepartei darauf hinzuweisen, daß ihr Klagevorbringen nicht substantiiert und nicht schlüssig sei (BGH NJW 1984, 310/311 u. Anm. Deubner).
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